Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2009/122: Totalrevision des Alkoholgesetzes: Entwurf eines Spirituosensteuergesetzes und eines Alkoholgesetzes · 97 Seiten
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Abbildung 1 Weltproduktion Bioethanol / Ethanol
Quelle: F.O.LICHTS
Zwischen 2002 und 2008 verdreifachte sich die Produktion von Bioethanol, während die Menge des produzierten Ethanols nahezu unverändert blieb. Bioethanol wird in ca. 75 Ländern produziert (rund 90 Prozent der ganzen Produktion in den USA und in Brasilien). Bioethanol ist ein bedeutender Wachstumsmarkt in Schwellen- und Entwicklungsländern, mit dem viele Arbeitsplätze verbunden sind.
Das amerikanische Energiegesetz von 2007 sieht vor, dass innerhalb von 10 Jahren der Biotreibstoffanteil in den USA auf 20 Prozent erhöht werden soll. In der EU ist am 25. Juni 2009 die Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen in Kraft getreten.3 Die EU sieht vor, dass bis 2020 mindestens 10 Prozent aller Kraftstoffe im EU-Verkehrssektor aus erneuerbaren Energien gewonnen werden müssen.
Schweden will bis 2030 vollständig auf den Einsatz von Erdöl verzichten. Benzin wäre demnach zu 100 Prozent durch Biotreibstoffe zu ersetzen.
In der Schweiz ist Bioethanol seit dem 1. Juli 2008 bzw. seit dem Inkrafttreten des teilrevidierten Mineralölsteuergesetzes unter gewissen Voraussetzungen von der Treibstoffsteuer befreit.4 Gleichzeitig ist das Einfuhrmonopol des Bundes gefallen.
3Richtlinie 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009
zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschliessenden Aufhebung der Richtlinien 2001/77/EG und 2003/30/EG, ABl. L 140 vom 5.6.2009, S. 16.