Erläuternder Bericht

Mit der Teilrevision des Mineralölsteuergesetzes verfolgt der Bund das Ziel, den CO2-Ausstoss und die Luftschadstoffbelastung im Strassenverkehr zu reduzieren.

In der bundesrätlichen Botschaft zur Teilrevision des Mineralölsteuergesetzes wurde das mittelfristige Jahrespotenzial von Bioethanol in der Schweiz auf 200 Millionen Liter beziffert, was einer flächendeckenden Beimischung von 5 Prozent Bioethanol zu Benzin entspricht und den CO2-Ausstoss um jährlich 0,47 Millionen Tonnen bzw. ein Prozent des inländischen Gesamtausstosses reduziert. Im Jahr 2008 wurden in der Schweiz ca. 4 Millionen Liter Bioethanol im Wert von 5 Millionen Franken verkauft, was knapp einem Promille des gesamten Benzinabsatzes entspricht. Über 180 Tankstellen bieten heute Bioethanol an, als Benzin-Bioethanolgemische mit 5 Prozent (E5) oder 85 Prozent Bioethanol (E85).

Die Nachfrage nach Bioethanol hängt in der Schweiz sehr stark vom Preis für Benzin ab: Steigt der Benzinpreis, nimmt die Nachfrage nach Bioethanol zu, sinkt der Benzinpreis hingegen, sinkt auch die Nachfrage nach Bioethanol.

Das in der Schweiz angebotene Bioethanol stammte bis 2008 ausschliesslich aus inländischer Produktion. Im Herbst 2008 stellte Borregaard, der einzige inländische Hersteller von Bioethanol, ihren Betrieb in der Schweiz ein. Seither muss der gesamte inländische Bedarf über Importe gedeckt werden. Obwohl die Einfuhr nicht mehr allein dem Bund vorbehalten ist bzw. der Bund nur noch subsidiär zuständig ist, erfolgt die Versorgung des Inlands mit Bioethanol – mangels anderweitiger Importeure – ausschliesslich durch Alcosuisse, dem Profitcenter der EAV. Alcosuisse bezieht das Bioethanol seit Frühjahr 2009 aus Skandinavien, wo es ausschliesslich aus Holzabfällen hergestellt wird und damit die Nahrungs- und Futtermittelkette nicht konkurrenziert.

2.3 Alkohol als Konsumgut

Als Konsumgut bzw. Genussmittel ist Alkohol in Form von Spirituosen, Bier und Wein seit jeher ein fester Bestandteil unseres gesellschaftlichen Lebens.

Abbildung 2 Entwicklung des inländischen Konsums alkoholischer Getränke seit 1883