Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2009/122: Totalrevision des Alkoholgesetzes: Entwurf eines Spirituosensteuergesetzes und eines Alkoholgesetzes · 97 Seiten

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Spirituosenkonsum stieg in der Folge an und hält sich nun seit einigen Jahren auf rund 4 Litern (effektiv) pro Einwohner und Jahr.7

Heute machen die einheimischen Spirituosen mengenmässig bloss noch rund 13 Prozent des Schweizer Spirituosenmarktes bzw. 3 Prozent des Marktes mit alkoholischen Getränken aus. Die Gründe dieses Rückgangs sind vielfältig. Ein massiver Strukturwandel, der bis heute anhält, war die Folge dieser Entwicklung. Derzeit produzieren zehn Grossbetriebe rund 80 Prozent der gewerblich hergestellten Spirituosen. Vor allem Kleinbetriebe kämpfen derweil ums Überleben.

Im Vergleich mit dem Ausland erfährt die Spirituosenbranche in der Schweiz mehrfache Wettbewerbsnachteile. Zum einen war es den einheimischen Spirituosenbrennern bis 1999 nicht erlaubt, Getreide zu brennen. Entsprechend fehlte bis dahin eine inländische Tradition in der Herstellung von Whisky oder Wodka, die derzeit auf eine grosse Beliebtheit stossen. Bis 2005 war zudem das Herstellen von Absinth verboten. Das Absinthverbot ging auf eine Volksinitiative zurück, die am 5. Juli 1908 von Volk und Ständen angenommen wurde.

Zum andern sind die Produktionskosten in der Schweiz höher als im Ausland. Hinzu kommt, dass Nachbarländer die Branche steuerlich und zum Teil auch über Abnahmegarantien privilegieren.8 Vergleichbare Privilegien wurden in der Schweiz schrittweise abgebaut; seit 1999 sind sie vollständig aufgehoben.

Kirschen, Zwetschgen und Birnen sind die wichtigsten Rohstoffe für die Spirituosenerzeugung im Inland. Bis zu 40 Prozent ihrer Ernte werden gebrannt. Der Rückgang des einheimischen Brennereigewerbes wirkt sich auch auf den schweizerischen Obstbau aus, mit entsprechenden Folgen für Biodiversität und Landschaftsbild. Seit 1960 sind mehr als 8 Millionen Hochstammbäume verschwunden. Von den verbleibenden ca. 2,3 Millionen Hochstammbäumen sind bis zu 30 Prozent oder 800 000 Bäume gefährdet.

Abbildung 4 Entwicklung der Obstbäume in der Schweiz

7 Der Pro-Kopf-Verbrauch entwickelte sich in der fraglichen Zeit wie folgt: 1998 belief er sich auf 3,5 Liter, 1999 auf 3,6 Liter, 2000 auf 3,9 Liter und ab 2001 steht er bei 4,0 Liter.

8 Beispielsweise können in Deutschland Brennerzeugnisse zu attraktiven Preisen und steuerfrei an die Bundesmonopolverwaltung für Branntwein abgeliefert werden; zudem gewährt Deutschland eine steuerfreie Überausbeute von bis zu 40 Prozent der regelmässigen Ausbeute. Kleinbäuerliche Brenner, die ihre Erzeugnisse selber vermarkten, kommen zudem in den Genuss eines verminderten Verbrauchssteuersatzes. Siehe Kastner 2009, S. 137f.