TAMV

Entwurf vom 17. November 2009

Verordnung über die Tierarzneimittel (Tierarzneimittelverordnung, TAMV) Änderung vom ...

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Tierarzneimittelverordnung vom 18. August 2004¹ wird wie folgt geändert:

Art. 15 Sonderbestimmungen für Tiere der Pferdegattung

¹Ein Tier der zoologischen Familie der Equidae gilt ab Geburt als Nutztier.

²Soll es nicht der Lebensmittelgewinnung dienen, so muss es als Heimtier bezeichnet werden. Dieser Verwendungszwck kann nicht mehr geändert werden.

³Der Verwendungszweck ist in der Tierverkehr-Datenbank und im Equidenpass gemäss Artikel 15c der Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 1995² einzutragen.

⁴Unterscheiden sich die Angaben im Equidenpass von denjenigen in der Tierverkehr-Datenbank, so gehen die Angaben der Tierverkehr-Datenbank vor.

Art. 23 Abs. 3

³Diese Angaben sind für Klauentiere im Begleitdokument nach Artikel 12 der Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 1995 (TSV)³ zu machen und für Equiden, die als Nutztiere gelten, im Equidenpass. Bei Equiden, die vor dem 31. Dezember ihres Geburtsjahres geschlachtet werden, sind diese Angaben in der Aufnahmebestätigung gemäss Artikel 12b Absatz 2 der Verordnung vom 23. November 2005⁴ über die Tierverkehr-Datenbank zu machen.

II

Diese Änderung tritt am (1. Januar 2011) in Kraft.

1 SR 812.212.27

²SR 916.401 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 19. August 2009 (AS 2009 / 4255).

³SR 916.401 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 19. August 2009 (AS 2009 / 4255).

4 SR 916.404