Vorlage

Deklarationsverordnung (LDV) vom 26. November 2003¹⁰ enthalten,

7. Lebensmittel, die keine Deklaration hinsichtlich unbeabsichtigter Vermischungen mit allergenen Substanzen nach Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung des EDI vom 23. November 2005¹¹ über die Kennzeichnung und Anpreisung von Lebensmitteln (LKV) enthalten,

8. Lebensmittel, die einen Hinweis auf die Herstellung ohne Gentechnik tragen, der den Anforderungen nach Artikel 7 Absätze 8 und 9 der Verordnung des EDI vom 23. November 2005 über gentechnisch veränderte Lebensmittel (VGVL)¹² nicht genügt,

9. Lebensmittel, die mit Verfahren hergestellt wurden, die nach Art. 20 der Lebensmittel und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. November 2005 (LVG)¹³ bewilligungspflichtig sind,

10. Mit ernährungsphysiologischen Zusätzen angereichterte Lebensmittel, welche die Anforderungen der Verordnung des EDI vom 23. November 2005 über den Zusatz essenzieller oder physiologisch nützlicher Stoffe zu Lebensmitteln¹⁴, sowie Nahrungsergänzungsmittel und Sportlernahrungen, welche die Vorschriften der Verordnung des EDI vom 23. November 2005 über Speziallebensmittel¹⁵ nicht erfüllen,

c. die folgenden übrigen Produkte:

1. Textilien, welche die Anforderungen bezüglich Entflammbarkeit bzw. Brennbarkeit textiler Materialien nach den Artikeln 16–20 der Verordnung des EDI vom 23. November 2005¹⁶ über Gegenstände für den Humankontakt nicht erfüllen;

2. Eisenbahninfrastruktur und Eisenbahnfahrzeuge, die nicht den schweizerischen sicherheitsrelevanten Produktevorschriften gemäss dem Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 (EBG)¹⁷, der Eisenbahnverordnung vom 23. November 1983 (EBV)¹⁸, den Ausführungsbestimmungen zur Eisenbahnverordnung (AB-