Erläuternder Bericht

1.3.9 Vorgeschlagene Finanzierungslösung ist nachhaltig

Die vorgeschlagene Finanzierung setzt den Rahmen für den Betrieb, Substanzerhalt und Ausbau der Bahninfrastruktur. Der Betrieb und Erhalt des bestehenden Eisenbahnsystems hat dabei Priorität vor dem weiteren Ausbau.

Die Mittel für Betrieb und Substanzerhalt sollen auf Dauer gesichert werden. Gemäss neuer Lösung würden für den Ausbau der Bahninfrastruktur von 2017 bis rund 2027 jährlich rund 800 Millionen Franken zur Verfügung stehen. Anschliessend sind es rund 1.2 Milliarden Franken pro Jahr. Die 800 Millionen Franken pro Jahr reichen aus, um die laufenden FinöV-Projekte im vorgesehenen Zeitrahmen zu realisieren. Zudem erlauben sie für den Zeitraum 2025 zusätzlich zur Realisierung von ZEB einen weiteren Ausbauschritt im Umfang von 3.5 Milliarden Franken.

Nach 2027 werden nach heutiger Prognose für den Ausbau über 1.2 Milliarden Franken pro Jahr zur Verfügung stehen. Dies erlaubt bis rund 2030 einen weiteren Ausbauschritt in der Höhe von rund 5 bis 6 Milliarden Franken. Nach 2030 werden voraussichtlich genügend Mittel zur Verfügung stehen, um weitere Ausbauschritte in regelmässiger Folge zu realisieren. Für diesen Zeithorizont sind die Prognosen über die Einnahmen noch relativ unsicher. Falls die Einnahmen aus der Mineralölsteuer wegen insgesamt tieferem Energieverbrauch und die LSVA-Einnahmen wegen geringerer Fahrleistung oder emissionsärmeren Fahrzeugen zurück gehen sollten, stünden weniger Mittel als heute geplant zur Verfügung.

Abbildung 5

Finanzierung Bahninfrastruktur – Mittelbedarf