Ergebnisbericht

d) Sind Sie damit einverstanden, dass FABI auch eine erste Tranche von konkreten baulichen Massnahmen enthält?

Grundtenor

Die grosse Mehrheit der eingegangenen Stellungnahmen (64 von 70) zu dieser Frage ist damit einverstanden, dass FABI eine erste Tranche von konkreten baulichen Massnahmen enthält. Dagegen sind 5 Vernehmlassungsteilnehmende insbesondere aufgrund der Quersubventionierung der Strasse.

Im Einzelnen

Mit JA geantwortet haben insgesamt 64 Teilnehmer, davon die KöV und 16 Kantone (BE, UR, SZ, GL, ZG, FR, SO, BL, GR, AG, TI, VD, VS, NE, GE, JU), 5 Parteien (CVP, FDP, SPS, Grüne, GLP), 3 Dachorganisationen der Gemeinden, Städte und Berggebiete (Gemeindeverband, Städteverband,

SAB), 4 Dachverbände der Wirtschaft (Baumeisterverband, SGB, Travail.Suisse, CentrePatronal)

sowie 20 Organisationen und 15 weitere Stellungnahmen.

Der VöV hält fest, dass damit eine Lücke zwischen den FinöV-Projekten und den STEP-Projekten vermieden wird. SAB und VAP befürworten eine erste Tranche aus Gründen der Transparenz.

Verschiedene knüpfen Bedingungen bzw. Vorbehalte an ihre Zustimmung. Beanstandet wird insbesondere, die erste Tranche sei unzureichend, die Kredite unterdotiert und die Umsetzung dauere zu lange (BE, UR, SZ, GL, FR, SO, BL, GR, AG, VS, GE, JU, KöV, Grüne, Städteverband, FRC,

IGöVCH, SKS, VCS, Ouestrail, Gotthard Komitee, AllianzöVini, acsi). Andere (SPS, Grüne, SBN,

SKS, VCS, WWF) fordern verbindliche Ziele und Zeitpläne für weitere Etappen. Einige (SO betr. Chestenberg, SGB generell) sind der Meinung, die ZEB-Massnahmen sollen nicht angepasst werden. Die SPS verlangt ein Gesamtpaket für mindestens 20 Jahre aufgrund der Liste gemäss Art. 10 ZEBG.

Alpenini und Hupac machen zu knapp bemessene Projekte im Güterverkehr bzw. generell eine marginale Behandlung des Güterverkehrs geltend. Die FDP findet die Projektauswahl und Kriterien unklar. Die KöVNWCH und das Komitee Pro Wisenberg fordern ausgewogenere Projekte. Die ass.rout.VD ist der Ansicht, dass der Umfang nicht erhöht werden darf.