Ergebnisbericht

e) Welcher Schlüssel wird aus Ihrer Sicht dem bei den Kantonen anfallenden Nutzen am ehes-

ten gerecht?

Grundtenor

Aufgrund der grundsätzlichen Ablehnung eines Pauschalbeitrags wird diese Frage nur von einer Minderheit (50), darunter 14 Kantonen beantwortet. Von Verschiedenen wird die Festlegung eines

Schlüssels mit Einbezug der Kantone gefordert. Die Vorschläge für einen Schlüssel gehen weit auseinander. Die beste Zustimmungsrate haben Einwohnerzahl und die Streckenlänge.

Im Einzelnen

Die vorgestellten Schlüssel werden von Verschiedenen (SPS, KöV, SZ, AG,GR,) als wenig geeignet beurteilt. Einige (BE, VS, FR, SPS, Städteverband, SGB, SEV, Transfair, RhB, Ouestrail) fordern, den Schlüssel mit den Kantonen gemeinsam festzulegen. Der VöV plädiert für den Schlüssel mit der höchsten Zustimmung bei den Kantonen. Verschiedene Teilnehmer fordern eine einfache und pragmatische Lösung. Die ErdölV und fer fordern einen nutzen-orientieren Schlüssel, demgegenüber hält die SPS fest, dass sich der Nutzen nur schwer messen lässt. Die GLP plädiert für eine Beachtung der Interessen der Randregionen und der Zentren.

Äusserungen der Teilnehmenden zu den in der Vernehmlassung vorgestellten Schlüsseln:

• Einwohnerzahl: Für diesen Schlüssel ausgesprochen haben sich ZG, GR, CentrePatronal,

ass.rout.VD, MGB, Alpenini, FRS, ACS, VSAI. Die Alpenini ist der Ansicht, dass jedoch die Zahl der Wegpendler aus den Kantonen spezifisch berücksichtigt werden sollte, da diese die ausserkantonalen Infrastrukturen in den Agglomerationen nutzen. Dagegen sprechen sich die UmweltfreisinnigenSG aus. NE spricht sich aus für Bevölkerungsdichte.

• Streckenkilometer/Streckenlänge: Für diesen Schlüssel ausgesprochen haben sich GR, NE, MGB, FRS, ACS und VSAI.

• Bahnhaltestellen: Für diesen Schlüssel ausgesprochen hat sich ZG. Für SH sind die Angaben in der Vorlage nicht nachvollziehbar.

• Bahnabfahrten: Für diesen Schlüssel ausgesprochen hat sich economiesuisse.

• Arbeitsplätze: Gegen diesen Schlüssel sind die UmweltfreisinnigenSG.

• Beiträge nach Betroffenheit an Projekten (projektspezifische Beiträge): Für diesen Schlüssel sind der ACS, FRS, VSAI und die Aktion für Freiheit und Verantwortung.

• Weitere Vorschläge:

- NE: Qualität der Anbindung (insbesondere die nichtabgegoltene Anbindung über lange Distanzen);

- economiesuisse: Höhe der Betriebs- und Substanzerhaltungskosten pro Kanton, evtl.

auch die Geschwindigkeit der Verbindungen.

- SO sieht Kriterien in Abhängigkeit von den Regionalverkehrsprojekten.

- Die Grünen sehen eine Umverteilung der LSVA-Einnahmen bzw. einen LSVA-

Verteilschlüssel gemäss Art. 19 Abs. 4 LSVAG.