Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2010/110: Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI; Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr») · 76 Seiten
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Frage 7: Wie beurteilen Sie das strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP)?
a) Sind Sie mit der Stossrichtung des strategischen Entwicklungsprogramms Bahninfrastruk-
tur einverstanden?
Grundtenor
Die grosse Mehrheit derjenigen Stellungnahmen, die diese Frage beantwortet haben (57 von 76), ist mit der Stossrichtung des STEP einverstanden. 19 Teilnehmende sind teilweise oder nicht einverstanden. Bemängelt werden insbesondere die zu lange Realisierungszeit und ein fehlendes Konzept für den Schienengüterverkehr.
Im Einzelnen
Mit JA geantwortet haben 57 Teilnehmer, davon 21 Kantone (ZH, BE, UR, SZ, OW, NW, GL, ZG, FR, SO, BS, BL, AR, GR, AG, TG, TI, VD, VS, NE, JU) und die KöV, 3 Parteien (CVP, Grüne, GLP), 2 Dachorganisationen der Gemeinden, Städte und Berggebiete (Städteverband, SAB), 3 Dachverbände der Wirtschaft (Baumeisterverband, SGB, Travail.suisse) sowie 14 Organisationen und 13 weitere Stellungnahmen.
Die KöV fordert, die namentlich aufgeführten Projekte einer detaillierten Kosten/Nutzen-Analyse zu unterziehen und die Ergebnisse der regionalen Angebotsplattformen der SBB zu berücksichtigen. Der VöV schlägt als viertes Ziel die optimierte Verknüpfung des Fernverkehrs mit den Zubringerlinien vor. BS hat Vorbehalte bezüglich Einteilung in die Dringlichkeitsstufen und deren Bewertungsgrundlagen. Der Städteverband ist der Ansicht, die ganze Transportkette sei zu berücksichtigen analog Infrastrukturfonds. Verschiedene (Grüne, VCS, SKS, AllianzöVIni, WWF) bemängeln die lange Umsetzungsdauer bzw. fordern eine raschere Umsetzung und einen effizienten Mitteleinsatz. Der SGB und das Lötschberg-Komitee finden das Programm zu defensiv und die Ausbauschritte ungenügend. FRC und acsi fordern massivere Investitionen. Andere (GR, AG, SZ, Gotthard-Komitee) fordern Optimierungen durch Iterationen zwischen Fahrplan und Infrastruktur. FR, JU, Grüne, VCS haben Vorbehalte zum Ausbauschritt 2025. So fordern die Grünen und der VCS einen höheren Betrag für die erste Tranche. Während ZG eine Konzentration auf die Metropolitanräume fordert und den Ausbau in entlegenen