Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2010/110: Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI; Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr») · 76 Seiten

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weist darauf hin, dass der Güterverkehr sensibel auf Preiserhöhungen reagiere. Auch BS betont, dass die Langfristperspektive insbesondere aufgrund des Einbezugs der S-Bahnsysteme überzeugt, in den geplanten Infrastrukturmassnahmen (STEP) aber der internationale Personen- und Güterverkehr einen ungenügenden Stellenwert erhalte. Der SAB vermisst die Anbindung an Brüssel als Hauptstadt Europas. Gemäss SBB gewährt die Langfristperspektive den nötigen unternehmerischen Spielraum, sie beantragt jedoch, das Verlagerungsprinzip im Binnengüterverkehr verfassungsrechtlich zu verankern.

Einige Teilnehmende (UR, Alpenini, SAB) begrüssen die angestrebte bessere Erschliessung des Alpenraums und der Tourismusregionen. Demgegenüber fordert die MGB bei entsprechender Nachfrage einen Halbstundentakt auch für die Erschliessung des Alpenraums, die RhB eine höhere Gewichtung des Freizeitverkehrs.

Andere Teilnehmende haben insbesondere regionale Anliegen. So weist AG auf die beschlossenen Massnahmen für die Korridore Aarau-Zürich und Brugg-Baden-Zürich hin. BL und die KöVNWCH beantragen, einen 15-Minuten-Takt im S-Bahnverkehr nicht nur im Agglomerationskern anzustreben, sondern auch im Fernverkehr Zürich-Basel. LU und NW sehen den Tiefbahnhof Luzern als aufwärtskompatible Bestlösung. SH fehlt die Verlängerung der Ostschweizer Spangenzüge St.Gallen-

Konstanz über Singen-Schaffhausen nach Basel Bad Bf. NE fordert, dass der Jura gleichbehandelt wird, und stellt fest, dass der Realisierungshorizont noch weit entfernt ist.

Mit TEILWEISE einverstanden geantwortet haben 7 Teilnehmende, nämlich 1 Partei (FDP), 2 Dachverbände der Wirtschaft (economiesuisse, CentrePatronal) sowie 2 Organisationen (ErdölV, Lötschberg-Komitee) und 2 weitere Stellungnahmen.

Verschiedene (FDP, economiesuisse, ErdölV, Hupac, Pro Bahn, Lötschberg-Komitee) bemängeln, der Güterverkehr sei nicht ausreichend berücksichtigt, es fehlten Langfristperspektive, Ziele und Lösungsansätze und es gebe eine zu starke Ausrichtung auf den Personenverkehr. economiesuisse hält die Rentabilität für fraglich. Für CentrePatronal und Ass.rout.VD ist die Entwicklung der Ost-West-Achse wichtiger als die Nord-Süd-Achse.

MIT NEIN geantwortet haben 6 Teilnehmer, davon 3 Organisationen (DHS, VAP, Alpenini) und 3 weitere Stellungnahmen.

Während Einige (Alpenini, VAP, Komitee Pro Wisenberg, Rheinhäfen, DHS) Ziele und Stellenwert des Güterverkehrs für ungenügend beurteilen, fordern die Rheinhäfen für den Güterverkehr stabile Trassenpreise zumindest ab 2013. Demgegenüber ist der Verein ProSwissMetro der Ansicht, es sei jetzt Zeit für Hochgeschwindigkeitslinien.