Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2010/110: Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI; Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr») · 76 Seiten

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Im Einzelnen

Mit JA geantwortet haben 61 Teilnehmer, davon 19 Kantone (BE, LU, UR, SZ, NW, GL, ZG, FR, SO, BL, GR, AG, TG, TI, VD, VS, NE, GE, JU) und die KöV, 4 Parteien (CVP, SPS, Grüne, GLP), 3 Dachorganisationen der Gemeinden, Städte und Berggebiete (Gemeindeverband, Städteverband, StädteallianzöVOZCH), 2 Dachverbände der Wirtschaft (Baumeisterverband, SGB) sowie 15 Organisationen und 17 weitere Stellungnahmen.

Folgende Bemerkungen und Vorbehalte wurden dazu geäussert: Der Städteverband erachtet dies wichtig für einen befriedigenden Modalsplit. Die StädteallianzöVOZCH bejaht diesen Grundsatz bei entsprechendem volkswirtschaftlichem Nutzen, einige (Baumeisterverband, VCS, Infra, Litra) nachfragebedingt nur während den Stosszeiten, andere (BLS, ErdölV, Alpenini) nur wenn dies nicht zulasten des Güterverkehrs geht. Der VöV hält Verdichtungen auch für die Gütertrassen auf den Hauptrelationen für nötig, das Lötschberg-Komitee die Berücksichtigung sich konkurrenzierender Zugskategorien. Der Gemeindeverband fordert die langfristige Sicherung einer angemessenen Grundversorgung auch im ländlichen Raum. TG fordert weiterhin den aktiven Einbezug der Kantone bei Planung und Weiterentwicklung. Gemäss AG und IGöV wäre dies bereits mit ZEB bzw. bei Kapazitätsengpässen so rasch als möglich und nicht erst langfristig zu realisieren. BE vertritt die Ansicht, beim Fernverkehr wären vorab die Kapazitäten der Züge zu erhöhen. Für UR, GL und MGB hat ein durchgehender und flächendeckender Halbstundentakt Vorrang. FR fordert zuerst die Erreichung der ursprünglichen Ziele von BAHN 2000. Gemäss GR darf dies nicht zum Nachteil von anderweitigen Halbstundentakten gehen. Pro Bahn hält im S-Bahn-Bereich sogar eine Verdichtung auf den 7,5-Minuten-Takt für denkbar.

Verschiedene Teilnehmer haben regionale Anliegen: Konkret gefordert wird der Viertelstundentakt von BL für die S-Bahn bis Laufen und für den Fernverkehr Basel-Zürich, von der KöVNWCH im Fernverkehr Basel/Bern/Zürich, von GE für den RER genevois, den RE und die IC Genf-Lausanne, vom VöV für den IC Bern-Zürich, von der SOB für Wittenbach-Herisau, Rapperswil-Pfäffikon SZ und Samstagern-Biberbrugg, vom Regionalrat Nyon für Nyon-Saint-Cergue (NStCM), von der Stadt La-Chaux-de-Fonds für Neuenburg - La-Chaux-de-Fonds - Le Locle - Morteau und von der VCS-Sektion BS/BL und der IGöVNWCH auf den stark nachgefragten Strecken der S-Bahn Basel spätestens mit STEP 1. Das Komitee Zimmerberg light hält fest, dass ein Viertelstundentakt Zürich-Zug-Luzern eine durchgehende Doppelspur bedingt.

Mit TEILWEISE einverstanden geantwortet haben 12 Teilnehmer, davon 1 Kanton (BS), 1 Partei (FDP), 1 Dachorganisation der Gemeinden, Städte und Berggebiete (SAB), 2 Dachverbände der Wirtschaft (Travail.Suisse, CentrePatronal) sowie 3 Organisationen (Hupac, SBB, DHS) und 4 weitere Stellungnahmen.

Verschiedene Teilnehmer haben hinsichtlich Viertelstundentakt Vorbehalte bezüglich der Behandlung des Güterverkehrs. Verschiedene (FDP, Hupac, SBB, Aktion für Freiheit und Verantwortung) bejahen dieses Prinzip nur, wenn die Anforderungen des Güterverkehrs nicht beeinträchtigt werden und das Kosten-Nutzen-Verhältnis abgewogen wird. Gemäss den Rheinhäfen braucht auch der Güterverkehr Verdichtungen. Für den DHS ist ein Viertelstundentakt nur akzeptabel, wenn dem Güterverkehr zwei Trassen pro Stunde zugesichert werden können.