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SIPOL B: Entwurf, 14. April 2010 Seite 6 _____________________________________________________________________________________

zeigt, wie schnell sich eine ungeahnte und für die Sicherheit des betroffenen Landes einschneidende Kettenreaktion ergeben kann. Es fällt Staaten zunehmend schwer, alle für ihre Sicherheit wichtigen Faktoren zu erkennen, deren Bedeutung einzuschätzen und so zu handeln, dass die unbeabsichtigten Nebenwirkungen nicht die erwünschte Hauptwirkung in Frage stellen. Auch das ist ein Aspekt der globalen Vernetzung.

32 Bedrohungen und Gefahren

Entscheidend für die Ausgestaltung der Sicherheitspolitik sind die konkreten und sich für die Zukunft abzeichnenden Bedrohungen und Gefahren. Nach ihnen hat sich die Sicherheitspolitik auszurichten, und sie bestimmen die Ausgestaltung der sicherheitspolitischen Instrumente.

In der Schweiz besteht seit Jahren bei der Analyse der Bedrohungen und Gefahren ein breiterer Konsens als bei der Frage, was zur Bewältigung dieser Bedrohungen und Gefahren nötig sei.⁴ Auch international besteht weitgehend Einigkeit über die wichtigsten Bedrohungen: Terrorismus, die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und der Zerfall staatlicher Strukturen in manchen Regionen.

Eine systematische Betrachtung legt eine Unterteilung in zwei Gruppen von Bedrohungen nahe: solche, die direkt die Sicherheit der Schweiz und ihrer Bevölkerung berühren, und solche, die indirekt wirken, d.h. selber nicht direkt eine Bedrohung sind, aber direkte Bedrohungen verstärken. Ein Beispiel für eine direkte Bedrohung ist der Terrorismus, für eine indirekte Bedrohung der Zerfall staatlicher Strukturen. Letzterer bedroht die Sicherheit der Schweiz und ihrer Bevölkerung nicht direkt, sondern indirekt, nämlich dadurch, dass er dem Terrorismus und der organisierten Kriminalität Vorschub leistet.

Es gibt eine weitere Überlegung, die Sorgfalt und Zurückhaltung bei einer Auflistung sicherheitspolitischer Bedrohungen und Gefahren nahelegt: Nicht alles, womit sich der Staat beschäftigt und das einen Bezug zu Sicherheit hat, ist Teil der Sicherheitspolitik. Offenkundiges Beispiel ist die soziale Sicherheit, von der kaum jemand erwartet, dass sie Teil der Sicherheitspolitik sein soll, sondern der Sozialpolitik. Die Tätigkeit der Behörden muss in separate, handhabbare Politikbereiche aufgeteilt werden, auch wenn es zwischen diesen Politikbereichen viele und enge Querbeziehungen gibt. Drei im Kontext der Sicherheitspolitik oft genannte Gefahren oder Probleme, Klimawandel, Pandemien und Migration, haben zwar sicherheitspolitische Konsequenzen, die primäre Zuständigkeit liegt aber bei der Umwelt-, Gesundheits- und Ausländerpolitik.