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Vernehmlassung 2010/14: Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Sicherheitspolitik der Schweiz · 84 Seiten
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SIPOL B: Entwurf, 14. April 2010 Seite 7 _____________________________________________________________________________________
321 Direkte Bedrohungen und Gefahren
Zur ersten Kategorie von unmittelbar wirksamen Bedrohungen und Gefahren gehören:5
Natur- und zivilisationsbedingte Katastrophen und Notlagen: Naturkatastrophen umfassen in der Schweiz Erdbeben, Stürme, Überschwemmungen, Lawinenniedergänge, Trockenheit und Waldbrände. Zu den zivilisationsbedingten Katastrophen gehören industrielle Grossunfälle wie in Tschernobyl (radioaktive Verstrahlung) oder Schweizerhalle (Chemiebrand mit Verseuchung des Rheins). Es ist damit zu rechnen, dass Naturkatastrophen an Häufigkeit und Stärke zunehmen, auch in der Schweiz, die Auswirkungen voraussichtlich aber lokal oder regional begrenzt bleiben werden. Zivilisationsbedingte Katastrophen sind seltener, und die Eintretenswahrscheinlichkeit für solche ist in der Schweiz infolge höherer Sicherheitsvorkehrungen gesunken. Die hohe Siedlungs- und Nutzungsdichte in der Schweiz hat aber zur Folge, dass die Schäden im Fall von natur- oder zivilisationsbedingten Katastrophen gross sind. Sie können auch grosse indirekte Folgeschäden verursachen, z.B. durch Unterbrüche in der Energieversorgung, in der Telekommunikation und im Transport.
Versorgungsstörungen infolge von Konflikten: Bewaffnete Konflikte oder der Zerfall staatlicher Strukturen können erhebliche Auswirkungen auf Länder haben, die mit dem Konflikt nichts zu tun haben und geografisch weit entfernt sind. Kampfhandlungen und das Fehlen staatlicher Ordnung können die Versorgung der Schweiz mit wichtigen Gütern beeinträchtigen, sei es, weil die Produktion konfliktbedingt oder mangels staatlicher Ordnungsmacht zurückgeht, sei es, weil Transportwege unterbrochen oder gefährdet werden. Das kann ohne jede Absicht geschehen, der Schweiz, ihrer Bevölkerung oder schweizerischen Unternehmen Schaden zufügen zu wollen. Der Trend, aus Kostengründen möglichst wenige Güter an Lager zu halten, erhöht die Verwundbarkeit gegenüber solchen Ereignissen. Dies wird aber mindestens teilweise durch vermehrte und verbindlichere internationale Absprachen kompensiert.
Militärischer Angriff: Mit einem militärischen Angriff ist die Anwendung von Gewalt durch ausländische Streitkräfte gegen Territorium oder Luftraum der Schweiz gemeint. Die dazu benützten Mittel können sogenannte konventionelle Waffen sein, aber auch Massenvernichtungswaffen (d.h. nukleare, biologische oder chemische Waffen). Bezogen auf künftige Entwicklungen sind zwei Möglichkeiten besonders zu beachten:
- Die Frage, mit welchen Mitteln militärische Angriffe in Zukunft geführt werden,
muss offen gelassen werden. Es ist denkbar, dass die schweren Mittel heutiger Streitkräfte wie Panzer, Artillerie und bemannte Kampfflugzeuge an Bedeutung einbüssen werden, wenn es in Folge technischer Entwicklungen möglich wird, das gleiche Ziel wirksamer, effizienter oder mit kleinerem Risiko zu erreichen. Diese Entwicklung muss eng verfolgt werden: Die Abwehr muss sich der Bedrohung anpassen, wenn sie wirksam bleiben soll.
- Es ist damit zu rechnen, dass Waffen, die heute nur Streitkräften zur Verfügung ste-
hen, in Zukunft auch terroristischen Gruppierungen in die Hände fallen. Im Fall von Boden-Luft-Lenkwaffen ist dies bereits der Fall. Im Fall von Waffensystemen, die
5 Die Reihenfolge reflektiert weder die Gefährlichkeit noch die Wahrscheinlichkeit der Bedrohung oder Gefahr. Vielmehr sind die Bedrohungen und Gefahren nach dem Typ des Verursachers geordnet: zunächst solche, hinter denen keine Absicht steckt, danach jene, die von Staaten, nichtstaatlichen Gruppierungen und Individuen ausgehen.