Vorlage

SIPOL B: Entwurf, 14. April 2010 Seite 16 _____________________________________________________________________________________

Zugehörigkeit europäischer Staaten zur EU und zur Nato

Europäische Union Europäische Mitglieder der Nato

Mehr Gewicht, weniger Einigkeit:

- Einerseits sind mehr und mehr Staaten Europas Mitglieder der Europäischen Union

und der Nato geworden. In den letzten 10 Jahren sind der EU und Nato je 12 Staaten beigetreten; die EU umfasst nun 27, die Nato 28. Ein grosser Teil der Länder des ehemaligen Ostblocks ist nun Mitglied dieser Organisationen, und weitere Staaten in Ost- und Südosteuropa sowie im Südkaukasus erwägen einen Beitritt oder sind bereits Kandidaten. Die Erweiterungen stärken das Gewicht von EU und Nato.

- Anderseits haben diese Erweiterungen die Geschlossenheit der Organisationen ge-

schwächt. Im Fall der EU hat zudem die Vertiefung der Integration das Potenzial für Divergenzen erhöht. Zahlreichere und vielfältigere Anliegen sind zu berücksichtigen, die Entscheidfindung ist aufwendiger geworden. Der Irak-Krieg hat dies für die Nato mit der Einteilung der Nato-Mitglieder in ein "altes" und ein "neues" Europa deutlich gemacht. Auch bei der EU ist festzustellen, dass z.B. bezüglich der Politik gegenüber der Russischen Föderation erhebliche Meinungsunterschiede bestehen.

Mehr Sicherheit im Kern, weniger an der Peripherie:

- Einerseits stärkt die Integrations- und Erweiterungspolitik von EU und Nato insge-

samt die Sicherheit und Stabilität in Europa und für Europa. Die Integration und damit auch die gegenseitige Abhängigkeit sind so weit fortgeschritten, dass mit einem Krieg zwischen Staaten innerhalb der EU und der Nato nicht mehr zu rechnen ist. Ein grosser Teil Europas ist damit gegenüber Spannungen und Konflikten, die in seinem Innern entstehen, widerstandsfähiger denn je.

- Anderseits sind die EU und die Nato mit der Aufnahme neuer Länder Regionen nä-

her gerückt, die durch Instabilität, ungelöste Konflikte, religiösen Extremismus, Unterentwicklung, demografische Ungleichgewichte, Korruption, Terrorismus und Proliferationsrisiken charakterisiert sind. Die Folgen wirken auf Europa selbst zurück, durch Migrationsströme und organisierte Kriminalität. Aber Einsätze in Krisenregionen können auch das Risiko von Anschlägen in Europa erhöhen. Die Peripherien von Nato und EU sind damit krisen- und konfliktanfälliger als früher.