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Vernehmlassung 2010/14: Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Sicherheitspolitik der Schweiz · 84 Seiten
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SIPOL B: Entwurf, 14. April 2010 Seite 19 _____________________________________________________________________________________
verantwortbare radikale Alternative. Es ist aber durchaus angebracht, im Lichte der Veränderungen der vergangenen zehn Jahre Kurskorrekturen vorzunehmen.
Die Strategie kann folgendermassen umschrieben werden:
Es geht darum, mit einem effizienten und wirksamen Zusammenspiel der sicherheitspolitischen Mittel von Bund, Kantonen und Gemeinden einen Sicherheitsverbund Schweiz zu bilden und mit anderen Staaten zusammenzuarbeiten, um bestehenden und für die Zukunft bereits erkennbaren oder sich abzeichnenden Bedrohungen und Gefahren vorzubeugen, sie abzuwehren und zu bewältigen.
Dieser Ansatz reflektiert den Föderalismus, die Neutralität sowie das Bemühen, Sicherheit aus eigener Kraft zu gewährleisten, ebenso wie die Erkenntnis, dass manche Bedrohungen und Gefahren nur in Zusammenarbeit wirksam und effizient zu bewältigen sind. Zusammenarbeit – im Innern und mit anderen Staaten – ist zur Schaffung und Gewährleistung von Sicherheit unverzichtbar. Sie darf aber nicht dazu verleiten, in den eigenen Anstrengungen nachzulassen.
42 Sicherheitsbereiche und Kernaufgaben
Bedrohungen und Gefahren halten sich weder an territoriale noch an organisatorische Grenzen. Eine starre Trennung in innere und äussere Sicherheit wäre weder für das Verständnis der Bedrohungen und Gefahren noch für deren Bewältigung in einem arbeitsteiligen, koordinierten und vernetzten Ansatz hilfreich. Eine andere Einteilung – in vier Sicherheitsbereiche – ist nützlicher, um die Zuordnung von Aufgaben und Zuständigkeiten zu klären und um Fähigkeiten und Kapazitäten der Partner zur Prävention und Bewältigung von Ereignissen zu verbessern, aufeinander abzustimmen oder neu zu entwickeln.
Sicherheitsbereiche und Kernaufgaben9
Sicherheitsbereich Kernaufgaben
a Polizeiliche Gefahrenabwehr, Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit Staatsschutz Schutz der demokratischen rechtlichen Ordnung und Strafverfolgung völkerrechtliche Schutzaufgaben Schutz kritischer Infrastruktur Wahrung der Lufthoheit b Vorbeugung, Vorsorge Präventive und vorsorgliche Massnahmen und Bewältigung von natur- Warnung und Alarmierung von Behörden und Bevölkerung und zivilisationsbedingten Schutz der Bevölkerung und ihrer Lebensgrundlagen Katastrophen und Notlagen Rettung, Hilfeleistung und erste Instandstellung der Basis- Infrastruktur Sicherstellen des Minimalbetriebs kritischer Infrastrukturen Sicherstellung der Versorgung mit strategischen Gütern c Abhalten und Abwehr Abhalten und Abwehr eines militärischen Angriffs eines militärischen Angriffs Verteidigung des Luftraums Wiederherstellen der territorialer Integrität
9 Eine erweiterte Tabelle, die auch zeigt, welche Instrumente für welchen Sicherheitsbereich prioritär eingesetzt werden, ist im Anhang 1 dieses Berichts enthalten.