Vorlage

SIPOL B: Entwurf, 14. April 2010 Seite 35 _____________________________________________________________________________________

tastrophenvorsorge sowie der Not- und Überlebenshilfe zum Tragen kommen. Massnahmen zum Wiederaufbau nach einer Katastrophe erfolgen ausschliesslich mit zivilen Mitteln.

Solche Einsätze orientieren sich ausschliesslich an der humanitären Lage im Einsatzraum und den Bedürfnissen der dort tätigen nationalen oder internationalen Hilfsorganisationen. Sie müssen praktisch ohne Vorwarnung geleistet werden können, und sie dauern selten länger als einige Wochen. Von der Armee kommen Mittel zum Einsatz, die auch im Inland oder in der militärischen Friedensförderung zur Anwendung gelangen können, namentlich Rettungs-, Sanitäts-, Luft- und Bodentransport-, Genie-, Brandbekämpfungs-, ABC- oder Führungsunterstützungsformationen. Die Erfahrungen mit dem verheerenden Erdbeben in Haiti zeigen, dass wohl auch in Zukunft Situationen auftreten können, in denen humanitäre Hilfe in Zonen fragiler oder fehlender Staatsmacht geleistet werden muss. Die Armee muss in der Lage sein, auf Ersuchen des EDA oder einer internationalen humanitären Organisation Helfer, Installationen oder die Verteilung von Hilfsgütern zu schützen. Für solche Einsätze kommen in erster Linie Teile der Berufsverbände in Frage. Besonders zu klären ist in solchen Fällen zudem die Frage des rechtlichen Status des militärischen Schutzelements. Die Gesamtverantwortung für einen Einsatz wie auch die Einsatzverantwortung vor Ort liegen nach bewährtem Muster bei den Vertretern der humanitären Hilfe des Bundes oder der bezeichneten internationalen humanitären Organisation.

5213 Friedensförderung

Umfeld

Militärische Einsätze zur Konfliktlösung und Krisenbewältigung sind komplexer geworden. Standen im Kalten Krieg Einsätze zur Überwachung von Waffenstillstandsabkommen im Vordergrund, geht es heute darum, Krisenregionen langfristig zu stabilisieren. Die Sicherheitslage vor Ort wird von nichtstaatlichen bewaffneten Konfliktparteien geprägt. Die Gefährdung bzw. das Risiko ist damit höher als früher, zum Selbstschutz und zur Auftragserfüllung auf die Anwendung von Waffengewalt zurückgreifen zu müssen. Die häufig nur lose Kontrolle der einheimischen Akteure über ihre bewaffneten Kämpfer sowie die Vermischung von politischen, wirtschaftlichen und kriminellen Interessen haben zur Folge, dass die Sicherheitslage für die Zivilbevölkerung oft über lange Zeit prekär ist. Hinzu kommt, dass diese Gruppen internationale Schutzembleme (z.B. Rotes Kreuz, Roter Halbmond) oft missachten und Angehörige humanitärer Organisationen und Hilfswerke zunehmend zum Ziel von Übergriffen werden.

Angesichts dieser Realitäten wurden die Methoden internationaler Friedensförderung in den vergangenen zehn Jahren weiterentwickelt. Die UNO und die von ihr mandatierten Organisationen bemühen sich, nicht nur Symptome, sondern auch die Ursachen bewaffneter Konflikte anzugehen: Friedensmissionen folgen einem integrierten Ansatz, der den (Wieder-)Aufbau einer friedlichen Ordnung und staatlicher Institutionen anstrebt und wo militärische Massnahmen nur einen Teilbereich bilden.²⁷ In manchen Konflikt-