Vorlage

SIPOL B: Entwurf, 14. April 2010 Seite 37 _____________________________________________________________________________________

tet darüber hinaus auch beträchtliche finanzielle Beiträge an die internationale militärische Friedensförderung.31

Einsätze von Angehörigen der Armee 2004-2009 (Anzahl Diensttage)

Jahr Friedensförderung Subsidiäre Sicherungseinsätze Militärische Katastrophenhilfe 2004 92‘876 282‘164389

2005 97‘827 323‘77717089

2006 101‘012 339‘97674

2007 100‘326 294‘4891661

2008 99‘958 429‘9880

2009 95‘843 271‘876430

Die Schweiz beteiligt sich aktuell an folgenden Missionen (in Klammer Anzahl Armeeangehörige): Kontingente in Kosovo (220), in Bosnien und Herzegowina (20) und in Korea (5); UNO-Militärbeobachter im Nahen Osten (12), der Demokratischen Republik Kongo (3), in Burundi (1) und Nepal (3); Experten für humanitäre Minenräumung in Laos (4) und im Sudan (2); militärische Spezialisten am Kofi-Annan-Ausbildungszentrum für Friedensförderung in Ghana (1), bei der OSZE in Wien (1) und für Sicherheitssektorreform im Südsudan (1). Zwischen 2004 und 2009 war die Schweiz zusätzlich in folgenden Einsätzen engagiert: 2001-2004 in Georgien (OSZE, 2); 2000-2007 in Äthiopien/Eritrea, (4); 2003-2008 in Afghanistan (2-4); 1994-2009 in Georgien (UNO, 4). In der humanitären Minenräumung ist die Entsendung von maximal 10 Armeeangehörigen bewilligt. Die Bestände variieren von Jahr zu Jahr, ohne diese Obergrenze zu überschreiten.

Für die Kontingentseinsätze in Kosovo und in Bosnien und Herzegowina ebenso wie bei den unbewaffneten UNO-Militärbeobachtern werden die Teilnehmer vor allem aus Milizangehörigen rekrutiert. Da das militärische Berufspersonal und Zeitsoldaten weitgehend im Inland in der Ausbildung und in subsidiären Sicherungseinsätzen gebunden sind, ist ihre Beteiligung an militärischen Friedensförderungseinsätzen auf Führungs- und Spezialistenfunktionen beschränkt. Die Betonung des Milizcharakters der Armee auch im Auslandeinsatz hat zur Folge, dass vor allem Einsätze und Funktionen erwogen werden, für die voraussichtlich geeignete freiwillige Angehörige der Miliz gefunden werden können. Dabei sollen auch Durchdiener eingesetzt werden können. Ebenso soll auch das Berufspersonal Einsätze im Rahmen der militärischen Friedensförderung leisten. Solche Einsätze sollen ein integraler Bestandteil des Curriculums sein.

Das Militärgesetz schliesst die Teilnahme an Kampfhandlungen zur Friedenserzwingung aus, und für bewaffnete Einsätze, die mehr als 100 Personen umfassen oder länger als drei Wochen dauern, ist die Zustimmung des Parlaments erforderlich. Neben dem Zeitbedarf für das parlamentarische Bewilligungsverfahren führt die Notwendigkeit, Kontingente ad hoc aus Freiwilligen zu rekrutieren und erst auf den konkreten Einsatz hin auszubilden, dazu, dass die Schweiz kaum in der Lage ist, rasch und verbindlich auf internationale Anfragen zu reagieren. Hingegen kann bei hohem Milizanteil die Durchhaltefähigkeit der Einsatzleistung gewährleistet werden. Ziviles und militärisches Berufspersonal des VBS kann in gewissem Umfang vergleichsweise rasch zur Verfügung

³¹2008 leistete das EDA einen Plichtbeitrag von 113,65 Mio. Franken an das Budget der UNO für Frie-

denssicherungseinsätze, während die Kosten des VBS für sämtliche Einsätze der militärischen Friedensförderung 46,4 Mio. Franken betrugen. Die friedenserhaltenden Operationen der UNO werden mit Pflichtbeiträgen ihrer Mitglieder finanziert. Der Verteilschlüssel ist gleich wie bei den Pflichtbeiträgen an die UNO als Ganzes und richtet sich hauptsächlich nach der Wirtschaftskraft.