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SIPOL B: Entwurf, 14. April 2010 Seite 38 _____________________________________________________________________________________

stehen, muss mehrheitlich aber nach wenigen Wochen ausgewechselt oder zahlenmässig reduziert werden, wenn einschneidende Auswirkungen im angestammten Arbeitsbereich in der Schweiz vermieden werden sollen.

Weiterentwicklung der militärischen Friedensförderung

Die Schweiz hat als international vernetzter und wirtschaftlich erfolgreicher Staat ein starkes Interesse an Stabilität. Dies trifft ganz besonders für Europa und die Peripherie Europas zu. Einsätze der militärischen Friedensförderung der internationalen Gemeinschaft in diesem Raum, z.B. in Kosovo oder Bosnien und Herzegowina, können einen direkten Beitrag zur Sicherheit unseres Landes leisten. Solche Einsätze sind mit grossem Aufwand verbunden, und es besteht eine allgemeine Erwartung, dass sich Staaten nach Massgabe ihrer Fähigkeiten an solchen Einsätzen beteiligen. Die Schweiz kann es sich aus realpolitischen und moralischen Erwägungen nicht leisten, abseits zu stehen; sie kann aber Art, Ort und Zeitraum ihres Engagements so gestalten, wie es ihren Fähigkeiten und den aussen- und innenpolitischen Rahmenbedingungen am besten entspricht. Auch die humanitäre Tradition legt nahe, nicht nur während und nach einem Konflikt den Opfern zu helfen, sondern sich auch in der Gewalteindämmung zu engagieren. Die Armee profitiert im Übrigen vom Engagement in der militärischen Friedensförderung: Nebst dem unmittelbaren Vergleich mit anderen Streitkräften bezüglich der Qualität unserer Leistungen fliesst Einsatzerfahrung vor allem der Kader in die Ausbildung in der Schweiz zurück. Darüber hinaus können die eigenen Verfahren und die eigene Ausrüstung im Einsatz geprüft bzw. angepasst und verbessert werden.

Die Schweizer Armee ist für gewisse Aufgaben in der militärischen Friedensförderung besonders gut geeignet: Die Neutralität der Schweiz, das Fehlen machtpolitischer Ambitionen und die Tradition Guter Dienste begünstigen die Akzeptanz Schweizer Armeeangehöriger in Konfliktregionen und stärken das Interesse von internationalen Organisationen und Staaten an einer Teilnahme der Schweizer Armee an internationalen Friedensoperationen. Das Milizsystem mit seiner engen Verknüpfung von Militär und Zivilgesellschaft ist in der Schweiz gesellschaftliche Realität, was Angehörigen unserer Armee im Umgang mit der Zivilbevölkerung im Einsatzland zugutekommt. Vor allem für Einsätze in Afrika besteht seitens der UNO zudem eine starke Nachfrage nach französischsprachigen Offizieren, die aber auch in einem englischsprachigen Umfeld arbeiten können.

Die bisherigen Debatten zeigen, dass die Bewaffnung von Angehörigen der Armee in Friedensförderungseinsätzen in der öffentlichen Diskussion oft gleichgesetzt wird mit einer erhöhten Wahrscheinlichkeit, dass schweizerische Soldaten in potenziell neutralitätskompromittierende Kampfhandlungen verwickelt werden könnten. Unbewaffnete Einsätze sind einfacher zu realisieren und in Öffentlichkeit und Parlament leichter zu vertreten. Man muss aber gleichzeitig bedenken, dass unbewaffnete Kontingente für Schutz und Sicherheit vollständig vom Gaststaat oder von Kontingenten anderer Staaten abhängig sind. Einsätze unbewaffneter schweizerischer Kontingente können deshalb meist nur an Orten erfolgen, wo die lokalen Behörden die Sicherheitslage weitgehend kontrollieren und bereit sind, auch den Schutz unbewaffneter Kontingente wahrzunehmen. Wo dieser Zustand herrscht, besteht in der Regel jedoch kaum mehr ein Bedarf nach Friedensförderungstruppen. Für unbewaffnete Einsätze kommen deshalb heute in der Regel nur noch Einsätze von Einzelpersonen (z.B. Militärbeobachter, Minenräumer)