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SIPOL B: Entwurf, 14. April 2010 Seite 40 _____________________________________________________________________________________

Selbsthilfe) unterstützt werden. Die Erfahrung hat gezeigt, dass es Militärs vor Ort oft einfacher fällt, Ratschläge und Kritik von Personen entgegenzunehmen, die ebenfalls Militärs sind, und die Schweiz kann hier dank ihres Milizsystems inhaltliche Impulse geben. Der Bundesrat ist ferner der Ansicht, dass der Geschlechterperspektive in militärischen Friedensmissionen noch vermehrt Rechnung zu tragen ist. Auf die militärische Friedensförderung bezogen sollen die Bemühungen noch verstärkt werden, weibliche Freiwillige für die verschiedenen Einsätze zu gewinnen.

Um diese Leistungen erbringen zu können, muss die Armee Lücken schliessen, die vor allem im Personalbereich bei den hochwertigen Angeboten (z.B. Lufttransport, Militärärztinnen und -ärzte) bestehen. Ebenso soll das Potenzial der Miliz, insbesondere der Durchdiener und der Zeitmilitärs, besser genutzt werden, wobei der Friedensförderungsdienst freiwillig bleibt. Auf eine umfangreiche Beschaffung von Rüstungsgütern eigens für Friedensförderungseinsätze kann weitgehend verzichtet werden.

522 Weiterentwicklung der Armee

Die Armee muss den Veränderungen in der sicherheitspolitischen Lage und in der Gesellschaft angepasst werden, wenn sie ein wirksames und von der Öffentlichkeit getragenes Instrument bleiben will. Eine Milizarmee verkraftet es aber nicht, Grundlagen wie Dienstpflichtmodell, Rekrutierung, Ausbildung oder Einsatzkonzepte immer wieder in schneller Abfolge zu ändern. Folgerichtig ist ein schrittweiser Anpassungsprozess zu wählen. In einem ersten Schritt muss die Armee konsolidiert werden; dieser Konsolidierungsprozess ist mit dem Entwicklungsschritt 2008/11 im Gange. Die Armee muss aber in einem zweiten Schritt modernisiert und weiterentwickelt werden. Dies umfasst unter anderem die Verbesserung der Reaktionszeit und der Durchhaltefähigkeit, die Modernisierung des Milizsystems, die Streitkräfteentwicklung und die Verstärkung der sicherheits- und verteidigungspolitischen Kooperation.

Die aufgrund der veränderten Bedrohungslage wichtigste Entwicklungslinie der Armee besteht darin, sich ausgehend von einer früher fast vollständigen Ausrichtung auf reine Territorialverteidigung gegen ausländische Armeen zu einem gegen vielfältigere Bedrohungen und Gefahren wirksamen Instrument weiterzuentwickeln, ohne dabei ihre Kernfunktion, nämlich die Verteidigungskompetenz, aufzugeben.

Nur mit effizienten Strukturen, die aus den zu erbringenden Leistungen abzuleiten sind, kann die Armee ihre Einsatzbereitschaft und Durchhaltefähigkeit mit den gegebenen finanziellen Ressourcen sicherstellen. Mit der Akzentverschiebung von der Verteidigung zu umfassenden subsidiären Überwachungs-, Bewachungs-, Sicherungs- und Schutzaufgaben lassen sich auch mittelfristig Reduktionen bei den Betriebskosten der Armee erzielen. Dies, indem der Gesamtbestand der Armee verkleinert und vor allem die „robusten Verbände“ (z.B. Panzertruppen, Artillerie) reduziert und nicht mehr benötigte Waffensysteme und Anlagen ausser Betrieb genommen werden. Zudem soll das Dienstpflicht- und Ausbildungsmodell überprüft und angepasst werden. Die Einsparungen, die damit erzielt werden, sollen dazu benutzt werden, intern die Mittel gemäss neuen Prioritäten umzulagern.