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SIPOL B: Entwurf, 14. April 2010 Seite 42 _____________________________________________________________________________________

das schweizerische Milizsystem. Sind diese Voraussetzungen aber nicht mehr in ausreichendem Mass gegeben, drängen sich Reformen des Wehrmodells auf. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass das Milizsystem modernisiert und gestärkt werden muss. Beispielsweise sind Zertifizierungen von Leistungen weiterzuentwickeln, die während eines Dienstes erbracht wurden und die die für die Dienstleistenden im Berufsleben nützlich sind.

Die Bereitschaft, ausserhalb von Beruf und privaten Beziehungen Leistungen zugunsten der Gemeinschaft zu erbringen, sinkt. Das Milizsystem ist, so gesehen, in einen Gegensatz zu Grundströmungen in Wirtschaft und Gesellschaft geraten. Die Armee ist davon direkt betroffen, vor allem durch eine für die Deckung der Armeebedürfnisse ungenügende Bereitschaft für eine militärische Karriere und dadurch, dass rund 25% der Angehörigen der Armee ihre jährlichen Dienstleistungen nicht wie geplant absolvieren, sondern den Dienst verschieben, um beruflichen Verpflichtungen und Ausbildungen (z.B. aufgrund des Bologna-Modells) nachzukommen.

5223 Dienstpflichtmodell

Das Dienstpflichtmodell bestimmt, in welchem Zeitraum wie viele Truppen mit welchem Ausbildungsstand zum Einsatz gebracht werden können. Der Bundesrat sieht keinen Anlass, das Milizsystem oder die allgemeine Wehrpflicht in Frage zu stellen. Denn ein Übergang zu einer Wehrpflichtarmee, in der die Dienstpflicht von allen an einem Stück geleistet würde, hätte die Aufgabe des Milizprinzips unter Fortführung der Wehrpflicht zur Folge. Das Kader der Armee müsste weitgehend professionalisiert werden, womit die Führung der Truppen durch Milizoffiziere und -unteroffiziere geopfert würde. Die Option Freiwilligenmiliz würde die Aussetzung der Wehrpflicht bedeuten. Die Vorteile dieses Modells liegen im Wegfall des Zwangs und daraus resultierender Motivations- und Produktivitätsgewinne. Wie und ob mit materiellen und immateriellen Anreizen genügend Dienstwillige gefunden werden könnte, ist aber fraglich. Auch die Variante einer Berufsarmee widerspricht dem sicherheitspoltischen Selbstverständnis der Schweiz und würde zu erheblichen Rekrutierungsschwierigkeiten führen. Eine Milizarmee, mit einem Kern von Berufsoffizieren und -unteroffizieren und der Möglichkeit für einen Teil der Milizangehörigen, ihren Ausbildungsdienst als Durchdiener am Stück zu leisten, ist weiterhin die für die Schweiz geeignete Lösung. Dafür sprechen die wehrpolitische Tradition, die Nutzbarmachung ziviler Kenntnisse und Fertigkeiten für die Armee, die soziale und regionale Durchmischung der Armee, die enge Verbindung zwischen Armee und Gesellschaft und die finanziellen Realitäten. Auch der Umstand, dass die Armee nur mit vergleichsweise geringen Kräften Einsätze aus dem Stand oder nach kurzer Vorbereitungszeit leisten muss, und der Einsatz von grossen Truppenverbänden erst nach einer längeren Vorbereitungszeit nötig (und möglich) ist, rechtfertigt aus sicherheitspolitischer Sicht auch die staatspolitische Präferenz für eine Milizarmee. Das Milizsystem ist aber nicht starr, sondern innerhalb gewisser Grenzen anpassungsfähig. Die konkrete Ausgestaltung des Dienstpflichtmodells ist damit nicht für alle Zeiten festgelegt. Eine Anpassung an die veränderten Rahmenbedingungen von Bedrohungen, Demografie und Gesellschaft im Sinne einer Flexibilisierung ist zu prüfen. So ist es beispielsweise denkbar, dass für spezifische Einsätze, beispielsweise bei Grossanläs-