Erläuternder Bericht

2.3 Kernthemen und Beurteilungsmethode

Die Äusserungen in den Stellungnahmen können zu fünf Kernthemen zusammengefasst werden, auf welchen auch der vorliegende Anhörungsbericht basiert:

1. Systematik und kulturpolitische Auslegeordnung der Kulturbotschaft

2. Finanzen

a) Höhe der Finanzmittel für die Kulturförderung des Bundes in den Jahren 2012-2015

b) Verteilung der Finanzmittel auf die verschiedenen Bundesinstitutionen und Aufgaben

3. Aufgabenteilung / Zusammenarbeit

a) Zwischen Bund, Kantonen, Städten und Kulturakteuren

b) Zwischen den Bundesinstitutionen und insbesondere zwischen dem Bundesamt für Kultur und der Stiftung Pro Helvetia

4. Transversale Themen

a) Schaffung transversaler Themen

b) Konkrete Auswahl der transversalen Themen

5. Spezifische Bemerkungen

a) Einzelne Förderbereiche (Literatur, Tanz usw.)

b) Weitere Punkte (soziale Sicherheit, Statistik usw.)

Die Beurteilung erfolgte nach folgenden Grundsätzen:

Die Stellungnahmen wurden in Bezug auf die Kernthemen 1 bis 4 einer der folgenden drei Bewertungskategorien zugeordnet:

a. Grundsätzliche Zustimmung

b. Grosse Vorbehalte

c. Ablehnung

In Bezug auf das Kernthema 5 kann keine Zuordnung zu den Bewertungskategorien gemacht werden, da die Bemerkungen zu spezifisch sind. Hier erfolgt ausschliesslich eine sprachliche Zusammenfassung der Stellungnahmen.

Zu Kernthema 1: Es wurden unter dem Aspekt Systematik/Auslegeordnung nur Aussagen zur Frage der Systematik der Kulturbotschaft und der Auslegeordnung der Kulturpolitik aufgenommen. Inhaltliche Aussagen wurden unter den Themen 2 bis 5 berücksichtigt.

Zu Kernthema 2: Wurden ohne weitere Spezifikationen Mehrmittel verlangt, und sei es auch nur in einem einzelnen Bereich, wurde dies als Ablehnung bei Thema 2.a bewertet. Wurde spezifiziert, dass die Mehrmittel zu Lasten eines anderen Bereichs gehen sollten (Umverteilung), wurde dies als Vorbehalt/Ablehnung bei Thema 2.b aufgefasst.

Es haben sich nicht alle Anhörungsteilnehmenden zu allen Kernthemen geäussert. Wo Teilnehmende sich nicht explizit äusserten, wurde keine Zuordnung vorgenommen und insbesondere nicht von einer grundsätzlichen Zustimmung ausgegangen. Wurde neben eigenen Aussagen auf eine oder mehrere andere Stellungnahmen verwiesen, wurden in der Auswertung grundsätzlich die eigenen Aussagen berücksichtigt und nicht sämtliche Punkte aus den Verweisobjekten.

Unter den 322 eingegangenen Stellungnahmen finden sich sowohl solche von Kantonen, grossen Parteien und Städten sowie von interkantonalen und -kommunalen Organisationen, als auch solche von Einzelpersonen mit punktuellen Einzelanliegen. In der Zusammenfassung der Ergebnisse (Tabellen) sind alle Stellungnahmen ohne Gewichtung gleichwertig berücksichtigt. Für die Detailauswertung zu den Kernthemen wurde massgeblich auf 95 Stellungnahmen abgestellt, welche neben sämtlichen Kantonen und Parteien die aus Sicht des BAK wichtigsten Ansprechpartner und Anliegen umfassen. Weitere 139 Stellungnahmen können als „Unterschriftensammlung” (von einer grösseren Anzahl von Teilnehmenden eingereichte Musterstellungnahme) zu einzelnen Anliegen qualifiziert werden („Sportmuseum”: [54], „Medienkunst” [35] und „Frohe Kulturbotschaft?” [50]).