Erläuternder Bericht

3 Zusammenfassung der Ergebnisse

Systematik, kulturpolitische Auslegeordnung und Qualität der Kulturbotschaft werden überwiegend positiv aufgenommen; grundsätzliche Kritik wird diesbezüglich nicht geübt.

Praktisch sämtliche Teilnehmenden verlangen Mehrmittel für die Kultur, sei es generell, sei es für bestimmte Einzelbereiche (darunter sämtliche Kantone, EDK, SSV, CVP, SP und Grüne). Die FDP ist mit den im Anhörungsenwurf vorgesehenen Finanzmitteln einverstanden. SVP und economiesuisse sprechen sich für eine Reduktion der Mittel aus. Zur vorgesehenen Verteilung der Finanzmittel auf die verschiedenen Bundesinstitutionen und Aufgaben äussern sich nur wenige Teilnehmende. Namentlich die EDK und der SSV verlangen für den Fall, dass keine Zusatzmittel zur Verfügung stehen, eine stärkere Priorisierung der Aufgaben (stärkere finanzielle Gewichtung insbesondere von Heimatschutz und Denkmalpflege sowie der Unterstützung von Museen, Sammlungen und Netzwerken Dritter) und lehnen ohne Mehrmittel insbesondere die Umsetzung des im Anhörungsentwurfs vorgesehenen Projekts „Succès livre et littérature” ab.

CVP, SP und Grüne fordern eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Bund, Kantonen und Städten in der Kulturpolitik. Einige Kantone und die EDK verlangen eine vermehrte Berücksichtigung der Subsidiarität und befürchten, dass namentlich die zwei transversalen Themen „Lebendige Traditionen” sowie „Kultur Digital” zu Zusatzkosten bei Kantonen und Städten führen könnten. Die Aufgabenteilung und Zusammenarbeit zwischen den vier Bundeskulturinstitutionen wird dagegen mehrheitlich begrüsst.

Den transversalen Themen „Lebendige Traditionen” sowie „Kultur Digital” begegnen vor allem die EDK und gewisse Kantone und Städte mit Skepsis. Zur konkreten Auswahl der transversalen Themen äussern sich nur wenige Teilnehmende, welche die vorgeschlagenen Themen aber zumeist begrüssen.

Die meisten Teilnehmenden (mit Ausnahme von FDP und economiesuisse) haben konkrete Anliegen zu den einzelnen Kulturförderbereichen und zu weiteren Punkten wie soziale Sicherheit, Rahmenbedingungen für Kultur und Statistik. Im Einzelnen wird dazu auf Ziff. 4.5 verwiesen.

4 Die wichtigsten Themenbereiche im Überblick

4.1 Kernthema 1: Systematik und kulturpolitische Auslegeordnung der Kulturbotschaft

Vorbemerkungen zur Auswertung: Wo Teilnehmende sich nicht explizit äusserten, wurde keine Zuordnung vorgenommen und insbesondere nicht von einer grundsätzlichen Zustimmung ausgegangen. Es wurden unter dem Aspekt Systematik/Auslegeordnung nur Aussagen zur Frage der Systematik der Kulturbotschaft und der Auslegeordnung der Kulturpolitik aufgenommen. Inhaltliche Aussagen wurden unter den Themen 2 bis 5 berücksichtigt.

Grundsätzliche Zustimmung Grosse Ablehnung Vorbehalte

Kantone 18 (NW, LU, SO, GL, SH, BS, TI,

BL, UR, JU, GR, VD, AG, SZ, ZG,

NE, TG, ZH)

Politische Parteien 3 (CVP, SP, Grüne)

Wirtschaftsverbände 1 (SGB)

Interkantonale und 2 (EDK, SSV)

interkommunale

Organisationen und Städte

Interessierte Kreise und 79 52

Organisationen

Zahlreiche Teilnehmende äussern sich ausdrücklich positiv zur Systematik, zur kulturpolitischen Auslegeordnung bzw. zur Qualität der Kulturbotschaft