Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2010/28: Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft) · 31 Seiten

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Grundsätzliche Kritik an Systematik oder kulturpolitischer Auslegeordnung der Kulturbotschaft wird nicht geübt.

In prozessualer Hinsicht wird seitens gewisser Kantone und Städte bemängelt, dass die Ausführungsverordnungen/Förderkonzepte, die gleichzeitig mit dem KFG in Kraft treten sollen, noch nicht vorliegen.

AI, AR, BL, FR, LU, NE, SG, SH, ZG, ZH (ähnlich); EDK; Zürich

Teilweise wird die Aufnahme folgender Zahlen bzw. Angaben in die Kulturbotschaft gewünscht:

- eine Aufstellung der bisherigen Ausgaben von BAK und Pro Helvetia im Vergleich mit der

aktuellen Budgetierung

VD; ACT, ASDEL, DS, SBüF, SC, SKkV, T+T

- eine Darstellung der Förderung durch den Bund im Verhältnis zu jener der Kantone und Städte;

eine Äusserung zur Rolle der Privaten; und eine grafische Darstellung, wie viel vom „Kuchen” auf welche Kunstsparte entfällt

ACT, DS, SBüF, T+T

- ein Vergleich der Budgetierung mit dem tatsächlichen Bedarf

ACT, CinéS, GARP, PC, SFP, SkKV

Vereinzelt werden folgende Angaben gewünscht:

- eine Gegenüberstellung der durch die Übertragung von Aufgaben und durch

Budgetumlagerungen entstehenden „Verluste” und „Gewinne”

ph

- klarere Definitionen grundlegender Begriffe und ein umfassendes Programm

FR

- klare Zielvorgaben und mehr Transparenz bezüglich der Kriterien zur Verteilung der Mittel

KSKA

- eine Analyse des schweizerischen Kulturmarktes und Überlegungen zur Marktwirkung von

Fördermassnahmen (insb. die negativen Auswirkungen der Verbandsförderung gegenüber nicht subventionierten Verbänden)

SKVB

Im Übrigen machen zahlreiche Teilnehmende konkrete Formulierungsvorschläge. Im Einzelnen wird auf die Stellungnahmen verwiesen.

z.B. BE; ARF, BibMed, CinéM, EKD, ICOM, KSD, KSKA, memo, NIKE, SBVV, SC, SF, SIKJM, UNESCO, VMS

4.2 Kernthema 2: Finanzen a) Kernthema 2.a: Höhe der Finanzmittel für die Kulturförderung des Bundes in den Jahren 2012-2015

Vorbemerkungen zur Auswertung: Wurden ohne weitere Spezifikationen Mehrmittel verlangt, und sei es auch nur in einem einzelnen Bereich, wurde dies als Ablehnung bei Thema 2.a bewertet. Wurde spezifiziert, dass die Mehrmittel zu Lasten eines anderen Bereichs gehen sollten (Umverteilung), wurde dies als Vorbehalt/Ablehnung bei Thema 2.b aufgefasst. Detaillierte Wünsche und Forderungen, auch finanzieller Natur, zu einzelnen Bereichen wurden unter Thema 5.a aufgenommen.

Grundsätzliche Grosse Vorbehalte Ablehnung Ablehnung

Zustimmung (=Mehrmittel) (=Mehrmittel) (=Mittelreduktion)

Kantone25

Politische Parteien 1 (FDP) 3 (CVP, SP, Grüne) 1 (SVP)

Wirtschaftsverbände 1 (SGB) 1 (economiesuisse)

Interkantonale und 3 (EDK, SSV, SAB)

interkommunale

Organisationen und

Städte