Erläuternder Bericht

Interessierte Kreise 1 9 156 (davon 35

und Organisationen „Medienkunst”)

In Bezug auf die Gesamtfinanzsituation in der Kulturförderung der Jahre 2012-2015 ist nur die FDP mit den im Entwurf vorgesehenen CHF 632,7 Mio. vollumfänglich einverstanden (die Partei äussert sich in ihrer Stellungnahme auch ausschliesslich zu diesem Punkt).

Für die SVP und economiesuisse sind die im Entwurf vorgesehenen Finanzmittel zu reduzieren. Der Wirtschaftsverband verlangt konkret eine Kürzung um insgesamt CHF 10 Mio. pro Jahr in den Bereichen Filmförderung und Pro Helvetia. Die SVP macht keine konkreten Kürzungsvorschläge, verlangt aber eine Überprüfung der gesamten Kulturausgaben des Bundes. Subventionen sollen in Zukunft nur noch für Vorhaben gesprochen werden, für welche auch erhebliche Drittmittel beigebracht werden. Nur da besteht gemäss SVP auch eine tatsächliche Kulturnachfrage.

Alle weiteren Teilnehmenden, welche sich zu den Finanzen äussern, verlangen eine Erhöhung der Kulturfördermittel:

Allgemein wird bedauert, dass der Bundesrat nicht gewillt sei, die Konsequenzen aus den Entscheiden des Parlaments zu ziehen und insbesondere die für die Umsetzung der neuen Aufgaben gemäss KFG notwendigen Mehrmittel zu beantragen. Es wird für praktisch alle Tätigkeitsbereiche eine Erhöhung um insgesamt CHF 48 bis 50 Mio. pro Jahr verlangt (vgl. auch Themen 2.b/5.a).

Grüne (53 Mio.), SP; AdS, NIKE, SC (Verweis: ACT, ARF, DS, reso, SBKV, visarte)

ohne Bezifferung: FR; SSV; ASDEL, CinéS, EFiK, EKD, Genève, j+m, SKkV, SKV, SMR (Farce, Alibiübung), TRC (sonst Gefahr von Verteilkampf), UNESCO, Zürich

Die für die verschiedenen Tätigkeitsbereiche geforderten Mehrmittel werden teilweise im Einzelnen begründet. Für den Bereich Denkmalpflege fordert eine Vielzahl von Teilnehmenden eine Erhöhung der Finanzmittel, damit der Bund seinen Verpflichtungen aus der Verbundaufgabe tatsächlich nachkommen kann. Verlangt wird ein Budget von mindestens CHF 30 Mio. pro Jahr.

AI, AR, BE, BL, BS, GL, GR, JU, LU, NE, NW, SG, SH, SO, SZ, TG, UR, VD, VS, ZG, ZH; Grüne, SP; EDK; DAH, EKD, GSK, KSD, KSKA, NIKE, SC, SHS, SKV, SL

ohne Bezifferung: OW, TI; CVP; SSV; Genève (mindestens wie vor 2007), UNESCO, Zürich

Einige Teilnehmende verlangen, dass Pro Helvetia mit genügend Mitteln ausgestattet wird, damit sie den neu zugewiesenen Aufgaben gerecht werden kann. Es wird diesbezüglich ein Mehrbedarf von CHF 6 Mio. pro Jahr geltend gemacht.

Grüne, SP; AdS, FN, j+m, SC, SHIFT

ohne Bezifferung: ASDEL, Genève (ähnlich), SMR, Visarte (für Bereich der visuellen Künste: Kürzung von CHF 2,5 Mio. befürchtet)

Verschiedene Kantone fordern die verstärkte Unterstützung von Organisationen auf ihrem Hoheitsgebiet (z.B. Musikautomatenmuseum Seewen SO und Solothurner Filmtage [SO]; Fonoteca, Fonds FilmPlus della Svizzera italiana sowie grosse Filmfestivals [TI]; Verkehrshaus [LU, OW, ZG]) (vgl. Thema 5.a).

Einzelne Teilnehmende verlangen zusätzliche Mittel für

- Drittmuseen (in concreto: Schweizerisches Alpines Museum, SAM)

BE, UR; CVP; ASIP, Bern, EFK, ICOM, NIKE, SAC, SAM, Verkehrshaus, VMB, VMS

- Aktivitäten und Institutionen der Städte mit nationaler Bedeutung

SSV

- Filmförderung

z.B. ZH (keine finanziellen Abstriche); Grüne, SP; ARF (Erhöhung um CHF 20 Mio.), Cdf (insb. Filmfestivals), CinéS, SFP (Erhöhung um CHF 20 Mio.)

- alle Künste

EKK (CHF 1,5 Mio. für die Förderung Bildender Kunst und Architektur; zu wenig. Förderung von Kunst mit digitalen Medien und Kunsträume vollumfänglich durch Pro Helvetia zu übernehmen)

- Tanzförderung