Erläuternder Bericht

Förderungskonzepte im Jahr 2011 seien die Kantone, Städte und Kulturakteure frühzeitig einzubinden.

AI, AR, BL, BS, FR, GR, LU, NW, OW, SH, SO, TI, ZG, ZH; Grüne, SP; EDK, SSV; EdnK, Genève, IGV (ähnlich), SC, Zürich

Inhaltlich wird gerügt, dass die Kulturbotschaft zuwenig auf die Bedürfnisse der Kantone und Städte Rücksicht nehme und damit der Subsidiaritätsgedanke zu wenig berücksichtigt werde. Es wird insbesondere befürchtet, dass verschiedene Massnahmen (z.B. Projekt „Succès livre et littérature” oder die transversalen Themen des Bundes) reine Anschubfinanzierungen seitens Bund darstellen und zu Zusatzkosten bei den Kantonen und Städten führen.

AI, AR, BL, BS, FR, GR, LU, NW, OW, SH, SO, TI, ZG, ZH; EDK, SSV; Genève, IGV (ähnlich), Zürich

Gewisse Teilnehmende fordern eine aktivere Kulturpolitik des Bundes als bisher.

Grüne, SP; j+m, SC, SMR

Es werden konkrete Pläne für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen sowie Städten vermisst.

CVP, Grüne, SP; SC

Die SVP macht geltend, dass der Entwurf den Primat der Kantone im Kulturbereich nur bedingt respektiere. Sie will die Aktivitäten des Bundes im Kulturbereich auf „das Nötigste” beschränken.

SVP

Genève verlangt eine ständige „table ronde” unter Beteiligung von BAK, Pro Helvetia, Bund, Kantonen und SSV.

Genève

b) Kernthema 3.b: Zwischen den Bundesinstitutionen und insbesondere zwischen dem Bundesamt für Kultur und der Stiftung Pro Helvetia

Grundsätzliche Grosse Vorbehalte Ablehnung

Zustimmung

Kantone 1 (FR)

Politische Parteien 3 (CVP, SP, Grüne) 1 (SVP)

Wirtschaftsverbände 1 (SGB)

Interkantonale und 1 (SSV)

interkommunale

Organisationen und Städte

Interessierte Kreise und 67 (davon 35 74 (davon 502

Organisationen „Medienkunst”) „Frohe Kulturbotschaft?”)

Die Aufgabenteilung zwischen BAK, Pro Helvetia und EDA gemäss Kulturbotschaft wird ausdrücklich begrüsst.

CVP, Grüne, SP; SSV; FN, Genève, ICOM, SC, SHIFT, SMR (unklare Kompetenzaufteilung im Bereich musikalische Bildung, Nachwuchsförderung und Vermittlung), TRC (unklar, wie Subsidiarität funktionieren soll; Zusammenarbeit und Entscheidungsweg nicht klar), VMS

Die SVP verlangt einen Rückzug des EDA aus der Kulturpolitik; die entsprechenden Aktivitäten des Kompetenzzentrums für Kulturaussenpolitik sowie des DEZA sollen zum BAK transferiert werden. Sie stellt sodann die Auslandaktivitäten und Verbindungsbüros der Pro Helvetia in Frage.

Vereinzelt werden konkrete Forderungen gestellt oder punktuelle Vorbehalte angebracht. So äussern sich ASIP, EDnK, EFK und memo kritisch zum Übergang der Foto-Projektförderung bzw. der Atelieraufenthalte zu Pro Helvetia. BE bemängelt die unklare Aufgabenteilung bezüglich Organisation von kulturellen Anlässen und Projekten; Genève weist darauf hin, dass die bewährte Zusammenarbeit im Bereich Kultur nur funktioniere, wenn Städte, Gemeinden, Kantone und der Bund ihre Verantwortlichkeiten wahrnehmen und sich langfristig verpflichten. FR fordert bei der Nachwuchsförderung eine Zusammenarbeit von Pro Helvetia mit den Kantonen; SF verlangt eine