Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2011/42: Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch (Lanzarote-Konvention). · 78 Seiten

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Die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände (SAJV)57ist die Dachorganisation von rund 70 Jugendorganisationen der Schweiz und vertritt deren Anliegen in der Schweiz und auch international. Die SAJV war z. B. Teil der Begleitgruppe für die Arbeiten zur Revision des Jugendförderungsgesetzes. Auf nationaler Ebene werden die Interessen der Jugendlichen auch von den sechs Dachverbänden der Kinder- und Jugendarbeit vertreten. Diese werden vom Bund unterstützt und werden bei Gesetzgebungsprojekten angehört, so z. B. im Rahmen der Ausarbeitung des Berichts des Bundesrates über die schweizerische Kinder- und Jugendpolitik (2008). Mitglieder der SAJV nehmen auch an den Sitzungen der parlamentarischen Gruppe «Kinder und Jugend» teil.

Die Eidgenössische Jugendsession, von der SAJV organisiert, von der Eidgenössischen Kommission für Kinder- und Jugendfragen begleitet und vom Bund finanziell unterstützt, ist seit 1991 im Parlamentsgebäude zu Gast. Nebst der Eidgenössischen Jugendsession im Winter finden in einem kleineren Rahmen im Sommer und im Herbst, kurz vor den ordentlichen Sessionen des Parlaments oder parallel dazu zwei Sessionen statt. Die Jugendsessionen bieten die Möglichkeit, fast zeitgleich über die Themen zu debattieren, die in den Eidgenössischen Räten auf der Tagesordnung stehen. So können die Jugendlichen der Eidgenössischen Jugendsession den Parlamentarierinnen und Parlamentariern als Referenzgruppe dienen. Ziel der Jugendsession ist es, die Interessen der Jugendlichen in der realen Politik zur Geltung zu bringen, Lobbying zu betreiben und Parlamentarierinnen und Parlamentarier zu treffen und mit ihnen zu diskutieren.

Nach Absatz 2 sollen der private Sektor, insbesondere der Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie, die Tourismus- und Reisebranche, der Banken- und Finanzsektor, sowie die Zivilgesellschaft ermutigt werden, sich an der Prävention sexueller Ausbeutung und sexuellen Missbrauchs zu beteiligen.

Namentlich Dank eines finanziellen Beitrags des Bundes hat ECPAT Switzerland in der Schweiz den «Code of Conduct for the Protection of Children from Sexual Exploitation in Travel and Tourism» eingeführt, der 1998 in Zusammenarbeit mit der Weltorganisation für Tourismus (UNWTO) ausgearbeitet wurde. Kuoni Travel Holding Ltd. und Hotelplan AG, zwei der grössten Schweizer Touristikunternehmen, haben den Code of Conduct bereits übernommen und sich zum Kinderschutz und zur Bekämpfung der Ausbeutung von Minderjährigen im Sextourismus verpflichtet. ECPAT Switzerland und die Stiftung Kinderschutz Schweiz führen regelmässig Schulungen durch, um die Vertreterinnen und Vertreter der Tourismusbranche für den Kinderschutz und die Problematik des Sextourismus zu sensibilisieren und sie darüber zu informieren58.

Der Schweizerische Verband der Telekommunikation (asut) verfügt über eine Branchenvereinbarung für verbesserten Jugendmedienschutz in den Neuen Medien und

57 www.sajv.ch.

58 In diesem Zusammenhang ebenfalls zu erwähnen ist die Kampagne des SECO und von ECPAT Switzerland zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Ausbeutung im Tourismus sowie das entsprechende Online-Meldeformular zur Meldung von Verdachtsfällen (vgl. dazu die Ausführungen unter Ziff. 2.2.6).