Erläuternder Bericht

Tabelle 6

Übersicht Investitionsvolumen FinöV

In Mio. Franken Preisstand

Jahr 1993 1995 1998 2003 20052012

Total 34'051

BAHN 2000 1. Etappe 7'400⁶⁵ 7'431

NEAT 18'487 19'100

Lärmsanierung 1'563 1'51566 HGV 1'014 1'090 ZEB 4'786 5'400 4-Meter-Korridor 730940

Planungskredit Weiter-40

entwicklung Bahninfra-

struktur

1.2.3 Normativer Rahmen

Vorliegend wird der Aufbau des normativen Rahmens der vorgeschlagenen Finanzierung kurz beschrieben. Die Erläuterungen der einzelnen Artikel finden sich im folgenden Kapitel 2.

Die Erträge der Mineralölsteuer und der Nationalstrassenabgabe können gemäss Artikel 86 Absatz 3 Bundesverfassung⁶⁷ für Massnahmen zur Förderung des kombinierten Verkehrs verwendet werden. Da der Zweck des 4-Meter-Korridors die Förderung des kombinierten Verkehrs ist, ist aufgrund der Bundesverfassung eine Finanzierung aus diesen Quellen möglich. Weil jedoch die Mittel aus den gleichen Quellen auch für die Strassenfinanzierung benötigt werden und nicht für alle Bedürfnisse ausreichen, wird für den 4-Meter-Korridor eine Finanzierung über die Instrumente der Eisenbahnfinanzierung vorgeschlagen. Heute ist dies der Fonds für die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs (FinöV). Künftig geplant ist ein Bahninfrastrukturfonds (BIF). Da der 4-Meter-Korridor eine Massnahme auf den Basisli-