Vorlage

Finanzmarktinfrastrukturgesetz AS

Art. 76 Prüfung

¹ Die Finanzmarktinfrastrukturen und Finanzgruppen haben eine von der Eidgenössischen Revisionsaufsichtsbehörde (RAB) nach Artikel 9a Absatz 1 des Revisionsaufsichtsgesetzes vom 16. Dezember 200510 zugelassene Prüfgesellschaft mit einer Prüfung nach Artikel 24 des Finanzmarktaufsichtsgesetzes vom 22. Juni 200711 zu beauftragen.12

² Die Finanzmarktinfrastrukturen und Finanzgruppen haben ihre Jahresrechnung und gegebenenfalls ihre Konzernrechnung von einem staatlich beaufsichtigten Revisionsunternehmen nach den Grundsätzen der ordentlichen Revision des Obligationenrechts13 prüfen zu lassen.

³ Die FINMA kann selbst direkte Prüfungen bei den Finanzmarktinfrastrukturen durchführen.14

Art. 77 Freiwillige Rückgabe der Bewilligung

¹ Die Finanzmarktinfrastruktur, die auf eine Bewilligung verzichtet, hat der FINMA einen Auflösungsplan zur Genehmigung vorzulegen.

² Der Auflösungsplan muss Angaben enthalten über:

a. die Abwicklung der finanziellen Verpflichtungen;

b. die dafür bereitgestellten Mittel;

c. die dafür verantwortlich Person.

³ Eine Finanzmarktinfrastruktur wird von der FINMA aus der Aufsicht entlassen, wenn sie den Pflichten aus dem Auflösungsplan nachgekommen ist.

Art. 78 Entzug der Bewilligung

¹ In Ergänzung zu Artikel 37 des Finanzmarktaufsichtsgesetzes vom 22. Juni 200715 kann die FINMA einer Finanzmarktinfrastruktur die Bewilligung oder die Anerkennung entziehen, wenn sie:

a. nicht binnen zwölf Monaten von der Bewilligung Gebrauch macht;

b. in den sechs vorhergehenden Monaten keine nur mit der Bewilligung zulässige Dienstleistung ausgeübt hat;

c. den Auflösungsplan nicht einhält.

10 SR 221.302