Vorlage

Finanzmarktinfrastrukturgesetz AS

Art. 92 Schwellenwerte

¹ Für die Durchschnittsbruttoposition ausstehender OTC-Derivatgeschäfte gelten Schwellenwerte nach Derivatekategorie.

² Übersteigt die gleitende Durchschnittsbruttoposition der ausstehenden OTC-Derivatgeschäfte in einer Derivatekategorie den Schwellenwert während 30 aufeinanderfolgenden Tagen, so gilt dieser als überschritten.

³ Ist die Gegenpartei Teil einer vollkonsolidierten Gruppe, so werden bei der Berechnung der Durchschnittsbruttoposition alle von ihr oder anderen Gegenparteien geschlossenen gruppeninternen OTC-Derivatgeschäfte einberechnet.

⁴ Der Bundesrat:

a. bestimmt die Berechnungsweise und die Höhe des für die jeweilige Derivatekategorie geltenden Schwellenwerts;

b. bestimmt welche Derivatgeschäfte bei der Berechnung der Schwellenwerte nicht zu berücksichtigen sind;

c. kann für die Hypothekargeschäfte nach Artikel 91 Absatz 1 Buchstabe a weitere eingrenzende Kriterien bestimmen;

d. kann andere OTC-Derivatgeschäfte bezeichnen, die nach dem Wesen der durch sie limitierten Risiken den OTC-Derivatgeschäften nach Artikel 91 Absatz 1 Buchstabe a gleichgestellt sind.

Art. 93 Erfasste Derivate

¹ Die FINMA regelt, welche Derivate über eine zentrale Gegenpartei abgerechnet werden müssen. Sie berücksichtigt dabei:

a. den Grad von deren rechtlicher und operationeller Standardisierung;

b. deren Liquidität;

c. deren Handelsvolumen;

d. die Verfügbarkeit von Preisbildungsinformationen in der jeweiligen Kategorie;

e. die mit ihnen verbundenen Gegenparteirisiken.

² Sie trägt dabei den internationalen Standards Rechnung und kann die Unterstellung unter die Abrechnungspflicht nach Derivatekategorie zeitlich staffeln.

Art. 94 Grenzüberschreitende Geschäfte

¹ Die Pflicht, über eine zentrale Gegenpartei abzurechnen besteht auch dann, wenn die ausländische Gegenpartei der abrechnungspflichtigen Schweizer Gegenpartei abrechnungspflichtig wäre, wenn sie ihren Sitz in der Schweiz hätte.