Vorlage

Beitragsreglement der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) (Stand 27.5.13)

vom … (Datum)

vom Bundesrat genehmigt am … (Datum)

Die Kommission für Technologie und Innovation (KTI),

gestützt auf Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe b des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 2012¹ über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG) und Artikel 31 der Forschungs- und Innovationsförderungsverordnung vom …² (V-FIFG),

erlässt folgendes Reglement:

1. Kapitel: Gegenstand Art. 1

Dieses Reglement legt im Rahmen des FIFG und der V-FIFG Einzelheiten der Innovationsförderung fest, namentlich:

a. die einzelnen Förderinstrumente der KTI;

b. die Voraussetzungen für Leistungen der KTI;

c. die Rechte und Pflichten der Leistungsempfängerinnen und -empfänger;

d. die Berechnung und die Modalitäten der Auszahlung der Leistungen;

e. die Informationspflichten und –rechte zur Gewährleistung der wissenschaftlichen Integrität und der guten wissenschaftlichen Praxis sowie die Sanktionen bei Verstössen gegen diese Grundsätze.