Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2012/34: Totalrevision des Bundesgesetzes über die wirtschaftliche Landesversorgung (Landesversorgungsgesetz, LVG) · 60 Seiten

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Axpo, SGV und VSE regen an, ein Monitoring der Versorgungslage mit lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen aufzubauen und zu betreiben. Bereits bestehende Monitoringsysteme des Bundes und einzelner Wirtschaftszweige seien hier einzubeziehen. Axpo macht geltend, der Aufwand für entsprechende Erhebungen wäre durch den Bund abzugelten gemäss den Art. 36 und 60 des Gesetzesentwurfs. Auch das Energieforum Schweiz beantragt, auf Gesetzesstufe ein Frühwarn- oder Monitoringsystem einzuführen, für welches das BWL verantwortlich wäre. Gerade im Hinblick auf präventive Interventionen sei das Erlangen und Kommunizieren eines gesamten Lagebildes von entscheidender Bedeutung und müsse deshalb eine Daueraufgabe der/des Delegierten sein.

Vereinzelt wurde beantragt, einen Bezug zum Inventar kritischer Infrastrukturen (SKI-Inventar) ins LVG zu integrieren (spedlogswiss) bzw. den Schutz kritischer Infrastrukturen bereichsübergreifend anzugehen (RK MZF, Swissgrid).

Der SGB stellt die Frage nach der Rolle der Sozialpartner im System der Wirtschaftlichen Landesversorgung.

Das Energieforum Schweiz spricht sich für die Beibehaltung des Bereichs Holzenergie aus. Die Abteilung Trinkwasser solle hingegen nicht im Bereich Energie bleiben, da die Trinkwasserversorgung regional gesichert werde und sich von allen anderen Aufgaben im Bereich stark unterscheide.

Forderungen und Kritik zur Organisation der wirtschaftlichen Landesversorgung: Zusammenfassung der Stellungnahmen

Forderungen Bildung einer neuen Krisenorganisation: Axpo, Energieforum Schweiz, VSE

Monitoring der Versorgungslage: Axpo, SGV, VSE

Direkter Bezug zum SKI-Inventar: RK MZF, spedlogswiss, Swissgrid

Kritikpunkte Berechtigung eines eigenen Bundesamtes: SZ, Carbura

Delegation von Kompetenzen ans BWL: Carbura, strasseschweiz, VSG

Rolle der Sozialpartner: SGB

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