Erläuternder Bericht

Entsorgungsprogramm

4.2 ENSI-BFE-Stellungnahme zum Entsorgungsprogramm

In seiner Stellungnahme prüft das ENSI, ob die Entsorgungspflichtigen im Entsorgungsprogramm die in der Gesetzgebung aufgelisteten Inhalte dargelegt und stufengerecht ausgeführt haben. Das Schwergewicht legt das ENSI auf die Bewertung des «Realisierungsplans für die Erstellung der geologischen Tiefenlager». Dabei beurteilt das ENSI das Entsorgungsprogramm zusätzlich hinsichtlich folgender Fragen:

1) Sind das Vorgehen und der Zeitplan für die Realisierung der Tiefenlager plausibel?

2) Gibt das Entsorgungsprogramm Aufschluss über die zurzeit wichtigen offenen Fragen für die Realisierung von Tiefenlager?

3) Gibt das Entsorgungsprogramm Aufschluss darüber, wie die Beantwortung dieser offenen Fragen angegangen wird und welche

Fragen voraussichtlich bis zur Einreichung des nächsten Entsorgungsprogramms vertieft untersucht werden?

4) Ist genügend Zeit vorhanden, um die offenen Fragen stufengerecht mittels Forschung vertieft

klären zu können?

5) Sind Lagerkonzept und Realisierungsplan gesetzeskonform und vollständig, ist das Lagerkon-

zept technisch machbar und wird der Stand von Wissenschaft und Technik berücksichtigt?

Die Überprüfungen des BFE beschränken sich auf die beiden Themenbereiche «Finanzplan für die Entsorgungsarbeiten bis zur Ausserbetriebnahme der Kernanlagen» und «Informationskonzept».

Aufgrund ihrer Bewertungen gelangen ENSI und BFE zur Ansicht, dass die Nagra mit dem Einreichen des Entsorgungsprogramms den gesetzlichen Auftrag gemäss Art. 32 KEG und Art. 52 KEV erfüllt hat.

Die wichtigsten Empfehlungen des ENSI lauten:

− Forschungsprogramm: Der zusätzlich zum vorliegenden Entsorgungsprogramm erschienene

Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrations-Plan (RD&D-Plan, NTB 09-06) ist ein wertvolles Hilfsmittel, um den Stand von Wissenschaft und Technik sowie die Umsetzbarkeit des Realisierungsplans der Nagra zu überprüfen. Das ENSI fordert deshalb, dass bei der nächsten Einreichung des Entsorgungsprogramms vorgängig ein RD&D-Bericht durch die Nagra erstellt wird, in dem der Zweck, der Umfang, die Art und die zeitliche Abfolge der verschiedenen zukünftigen RD&D-Aktivitäten, basierend auf den entsprechenden Anforderungen und Planungsannahmen für die Lagerrealisierung, dokumentiert wird. Dieser Bericht soll ebenfalls den Umgang mit bestehenden offenen Fragen dokumentieren.

− Baugesuch: Gemäss vorgeschlagener Zeitplanung der Nagra laufen der Betrieb des Felsla-

bors und die entsprechenden untertägigen Untersuchungen zeitlich parallel mit der Vorbereitung und dem Verfahren für die nukleare Baubewilligung. Die Nagra hat bei der Aktualisierung des Entsorgungsprogramms zu erläutern, wie die Ergebnisse der Felslaboruntersuchungen im nuklearen Baugesuch zeitlich berücksichtigt werden können.

− Betrieb des Felslabors SMA: Der vorgesehene Zeithorizont von weniger als 10 Jahren (bis auf

einzelne Langzeitbeobachtungen) für die Bewilligung, die Vorbereitung, den Bau und Betrieb des untertägigen Felslabors am Standort des SMA-Lagers entspricht aus Sicht des ENSI einer zu optimistischen Annahme, um die für die Einreichung des Baubewilligungsgesuchs notwendigen geologischen, sicherheitstechnischen und bautechnischen Datengrundlagen zu er-