Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2012/44: Entsorgungsprogramm und Umgang mit den Empfehlungen in den Gutachten und Stellungnahmen zum Entsorgungsnachweis · 19 Seiten

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Entsorgungsprogramm

5 Bericht zum Umgang mit Empfehlungen zum

Entsorgungsnachweis: Zusammenfassungen

5.1 Bericht zum Umgang mit den Empfehlungen in den Gutachten und

Stellungnahmen zum Entsorgungsnachweis (NTB 08-02)

Im 168 Seiten umfassenden Bericht werden die Hinweise und Empfehlungen aus den Gutachten und Stellungnahmen zum Entsorgungsnachweis für hochaktive Abfälle, der 2006 erbracht wurde, zusammenfassend aufgeführt. Eine vollständige und detaillierte Liste befindet sich im Anhang des Berichts zum Umgang mit Empfehlungen zum Entsorgungsnachweis. In einem weiteren Kapitel werden die Rahmenbedingungen für die Ausgestaltung des zukünftigen Forschungs- und Entwicklungsprogramms dargestellt. Nach einer Übersicht, wie mit den Hinweisen und Empfehlungen umgegangen wird, werden die zeitlichen Aspekte bei der Abwicklung der vorgängig diskutierten Tätigkeiten behandelt. Eine Auflistung der gesetzlichen und behördlichen Vorgaben für die verschiedenen Genehmigungen und Bewilligungen im Zusammenhang mit der Realisierung von Tiefenlagern befindet sich in einem weiteren Anhang des Berichts zum Umgang mit Empfehlungen zum Entsorgungsnachweis.

Zahlreiche der in den Gutachten und Stellungnahmen zum Entsorgungsnachweis gemachten Hinweise und Empfehlungen betreffen den Opalinuston beziehungsweise das Zürcher Weinland. Gemäss Nagra werden diese Arbeiten unter dem Vorbehalt diskutiert, dass im Rahmen des Sachplanverfahrens der Opalinuston und das Zürcher Weinland als mögliches Standortgebiet für das HAA-Lager bestätigt werden. Andere Hinweise und Empfehlungen sind allgemeiner Natur und teilweise auch für das SMA-Programm relevant sowie unabhängig von spezifischen Entscheiden im Sachplanverfahren. Es wird angemerkt, dass für viele Hinweise und Empfehlungen bereits mit entsprechenden Arbeiten begonnen worden sei. In anderen Fällen sei der Umgang mit den offenen Fragen definiert und die diesbezügliche Planung erfolgt.

Die Nagra weist darauf hin, dass der Bericht in engem Zusammenhang mit dem laufenden Forschungs- und Entwicklungsprogramm der Schweiz zur Entsorgung der radioaktiven Abfälle stehe, «welches auf die dazu seit ca. 30 Jahren laufenden Arbeiten aufbaut». Für die zukünftige Ausrichtung des Forschungs- und Entwicklungsprogramms bildeten die Empfehlungen der Behörden und Experten eine wichtige Basis.