Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2012/44: Entsorgungsprogramm und Umgang mit den Empfehlungen in den Gutachten und Stellungnahmen zum Entsorgungsnachweis · 19 Seiten
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Bericht zum Umgang mit Empfehlungen zum Entsorgungsnachweis: Zusammenfassungen
5.2 ENSI-Stellungnahme zum Bericht zum Umgang mit den Empfehlungen in
den Gutachten und Stellungnahmen zum Entsorgungsnachweis
(NTB 08-02)
Bei der Beantwortung von vier Leitfragen, an denen sich die Beurteilung des NTB 08-02 orientierte, kommt das ENSI zu folgenden Schlussfolgerungen:
1) Wurden die Empfehlungen vollständig und nachvollziehbar aufgenommen?
Das ENSI stellt fest, dass die Nagra alle Empfehlungen der HSK, der KNE, der KSA und der OECD/NEA in den vom Bundesrat geforderten Bericht NTB 08-02 aufgenommen hat. Wichtige Empfehlungen sind bereits in den Konzeptteil des Sachplans geologische Tiefenlager (SGT) und in die Richtlinie ENSI-G03 «Spezifische Auslegungsgrundsätze für geologische Tiefenlager und Anforderungen an den Sicherheitsnachweis» eingeflossen. Die Nagra hat diese Vorgaben bei der Ausarbeitung der Vorschläge geologischer Standortgebiete in Etappe 1 des SGT berücksichtigt.
2) Werden die Empfehlungen von der Nagra stufengerecht umgesetzt?
Das ENSI stellt fest, dass die zum Entsorgungsnachweis aufgeführten Empfehlungen stufengerecht und zielführend bearbeitet werden. Ein wichtiger Meilenstein für konkretere Angaben inklusive standortspezifischer Daten ist das Rahmenbewilligungsgesuch am Ende des Auswahlverfahrens gemäss SGT.
3) Steht der Inhalt im Einklang mit anderen Unterlagen zur geologischen Tiefenlagerung?
Die Beurteilung der Empfehlungen zum Entsorgungsnachweis ist im Zusammenhang mit dem laufenden Sachplanverfahren für geologische Tiefenlager zu sehen. Die Nagra trägt dieser Entwicklung Rechnung, indem sie den NTB 08-02 in Zusammenhang mit dem Entsorgungsprogramm NTB 08-01 stellt. Im NTB 08-01 wiederum zeigt die Nagra die für die Realisierung der geologischen Tiefenlager erforderlichen Arbeitsschritte gemäss SGT und gemäss den gesetzlichen Vorgaben (KEG, KEV) auf. Die Angaben der Nagra enthalten aus Sicht des ENSI keine Widersprüche zu anderen aktuellen Dokumenten im Zusammenhang mit geologischen Tiefenlagern.
4) Wie werden die Themen in den weiteren Realisierungsschritten berücksichtigt?
Das ENSI stellt fest, dass mit wenigen Ausnahmen alle Empfehlungen entweder von der Nagra bereits stufengerecht umgesetzt wurden oder in die behördlichen Anforderungen und Wegleitungen (z. B. Richtlinien des ENSI, SGT) sowie in das Forschungs- und Entwicklungsprogramm eingeflossen sind. Das Forschungs- und Entwicklungsprogramm wird zukünftig als Teil des Entsorgungsprogramms vom ENSI periodisch überprüft. Folgende Themen sind in das nächste Forschungs- und Entwicklungsprogramm zu integrieren: Das Verständnis der geologisch-tektonischen Entwicklung des Hegau-Bodensee-Grabens, der Stand von Wissenschaft und Technik bezüglich des Verhaltens der Brennelement-Hüllrohre und die Rolle der Zementminerale bei der Speziierung und Stabilisierung von Fe(II) und Fe(III).