Erläuternder Bericht

mit der verstärkten Ausrichtung auf Gesamtenergie verursacht einen zusätzlichen Vollzugsaufwand von jährlich 1,5 Millionen Franken.

Mobilität

Ausgangslage

Der Verkehr hat einen Anteil von gut einem Drittel am Energieverbrauch. Bei den CO2- Emissionen liegt der Anteil leicht höher. Rund 96 Prozent der Energie stammt aus fossilen Treibstoffen. Alle Prognosen deuten darauf hin, dass der Verkehr in den nächsten 20 Jahren weiter zunehmen wird. Im motorisierten Individualverkehr besteht im Bereich der Energieeffizienz ein erhebliches Potenzial. Eine wichtige Rolle wird dabei der Effizienzsteigerung der Verbrennungsmotoren (Benzin-, Diesel- und Erdgasmotoren) sowie einer verstärkten Verbreitung der Elektromobilität (teilweise oder vollständige Elektrifizierung des motorisierten Individualverkehrs) beigemessen. Ein bedeutendes Einsparpotenzial besteht bei der Reduktion der Mobilitätsnachfrage, die jedoch nicht im Fokus des vorliegenden ersten Massnahmenpakets zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 liegt. Im Strassengüterverkehr wird aufgrund von Verlagerungsmassnahmen und Effizienzsteigerungen bei den Fahrzeugen von Einsparmöglichkeiten von rund 25 Prozent ausgegangen. Im Schienenverkehr werden durch Effizienzmassnahmen Einsparungen zwischen 10 und 15 Prozent erwartet.

Im März 2011 wurden mit der Teilrevision des CO2-Gesetzes auch Emissionsvorschriften für Personenwagen beschlossen. In Abstimmung mit der EU sollen Personenwagen ab 2015 durchschnittlich nicht mehr als 130 Gramm CO2 pro Kilometer ausstossen. Für die Zeit nach 2015 wird ein weiterer Zielwert in Aussicht gestellt, dieser ist jedoch noch nicht definiert. Im Dezember 2011 hat das Parlament entschieden, auf eine Einführung einer CO2-Abgabe auf Treibstoffen zu verzichten, solange die Reduktion der Treibhausgase mit anderen Massnahmen erreicht werden kann.

Zielsetzung

Der Energieverbrauch soll bis 2020 um 6 TWh (23 PJ), bis 2035 um 14 TWh (52 PJ) und bis 2050 um 17 TWh (61 PJ) – Szenario Neue Energiepolitik – gegenüber der heutigen Politik (Szenario Weiter wie bisher) reduziert werden. Zur Erreichung dieses Ziels müssen alle Verkehrsträger ihren Beitrag leisten.

Massnahmen

Um die Reduktionsziele zu erreichen, wurden Handlungsfelder definiert und entsprechende Massnahmen erarbeitet. Einbezogen wurden sowohl die Infrastruktur wie auch die sich darauf bewegende Mobilität aller Verkehrsträger.

Energieeffizienz der Fahrzeuge:

− Durch CO2-Emissionsvorschriften soll die Effizienz von Personenwagen, Lieferwagen und leichten Sattelschleppern erhöht werden. Die Effizienzsteigerungen weiterer Transportmittel werden ebenfalls vorangetrieben, jedoch nicht über CO2- Emissionsvorschriften. Von der weiteren Absenkung der CO2-Emissionszielwerte bei Personenwagen ist die grösste Wirkung zu erwarten. In Abstimmung mit der EU sollen die CO2-Emissionen von neuen Personenwagen bis 2020 auf 95 Gramm pro Kilometer (g/km) und jene von Lieferwagen und leichten Sattelschleppern bis 2017 auf 175 g/km respektive bis 2020 auf 147 g/km vermindert werden.

− Weitere Massnahmen ohne Gesetzesänderungen, wie z.B. die Einführung einer Energieetikette für leichte Nutzfahrzeuge, Aktivitäten zur verstärkten Einführung von LED-Tagfahrlichtern, Reifenetiketten oder die Überprüfung der Fahrzeugflotte des Bundes sollen unterstützend und verstärkend wirken. Effizienzsteigerungen bei