Vorlage

Verordnung ENTWURF Anhörung Juli 2012 AS

g. Betriebswehren: von den ISB betriebene Feuerwehren, die über bahnspezifische Einsatzmittel sowie über Personal verfügen, das für Einsätze auf Eisenbahnanlagen ausgebildet ist.

Art. 3 Leistungsvereinbarungen

Die ISB schliessen mit den betroffenen Kantonen Vereinbarungen über die Vorhalteleistungen der Wehrdienste und die Beteiligung an den Vorhaltekosten ab.

Art. 4 Ereignisse

Als Ereignisse auf Eisenbahnanlagen gelten insbesondere:

a. Entgleisungen von Fahrzeugen;

b. Zusammenstösse von Fahrzeugen;

c. Brände von Fahrzeugen;

d. Gefahrgutereignisse.

Art. 5 Ermittlung des Risikos

Das Risiko auf Eisenbahnanlagen wird aufgrund folgender Einflussgrössen ermittelt:

a. Anzahl Reisende pro Tag;

b. Menge transportierter Güter pro Jahr;

c. Personen- und Umweltrisiken aus dem Gefahrguttransport;

d. Tunnel mit mehr als 1 km Länge;

e. Naturgefahren.

2. Abschnitt: Vorhalteleistungen der Wehrdienste

Art. 6 Grundsatz

Die Wehrdienste treffen den Risiken angepasste Vorbereitungen, soweit diese verhältnismässig sind, um Ereignisse auf Eisenbahnanlagen bewältigen zu können.

Art. 7 Personal

¹Die Wehrdienste stellen sicher, dass ihre Angehörigen in der erforderlichen Anzahl für die Bewältigung möglicher Ereignisse einsetzbar sind.

²Die einsetzbaren Angehörigen der Wehrdienste müssen für die Bewältigung der Ereignisse ausgebildet sein. Sie müssen sich regelmässig weiterbilden und an Einsatzübungen teilnehmen.

³Die erforderliche Anzahl einsetzbarer Angehöriger der Wehrdienste sowie Umfang und Art der Aus- und Weiterbildung und der Einsatzübungen sind in Anhang 1 festgelegt.