Vorlage

Verordnung ENTWURF Anhörung Juli 2012 AS

4. Abschnitt: Aufgaben der Infrastrukturbetreiberinnen

Art. 12

¹Die ISB organisieren die bahnspezifische Aus- und Weiterbildung der für die Einsätze auf ihren Eisenbahnanlagen erforderlichen Angehörigen der Wehrdienste.

²Sie führen in Zusammenarbeit mit den Wehrdiensten regelmässig Einsatzübungen durch.

5. Abschnitt: Aufgaben der Kantone

Art. 13

¹Der Kanton bezeichnet eine Stelle, die für den Kontakt und die Koordination mit den ISB zuständig ist. Er meldet dem Bundesamt für Verkehr (BAV) die Adresse der Kontakt- und Koordinationsstelle.

²Er bezeichnet die Wehrdienste, die für die Bewältigung von Ereignissen auf Eisenbahnanlagen vorgesehen sind. Er stellt sicher, dass die Wehrdienste die erforderlichen Vorhalteleistungen erbringen.

³Er stellt die Koordination mit den Nachbarkantonen sowie dem benachbarten Ausland sicher.

⁴Die Kontakt- und Koordinationsstelle erfüllt die Aufgaben des Kantons im Rahmen der Leistungsvereinbarungen mit den ISB.

6. Abschnitt: Aufgaben des Bundes

Art. 14

¹Das BAV veröffentlicht:

a. die streckenbezogenen Daten, die zur Ermittlung des Risikos verwendet werden;

b. die Abgeltungen der ISB an die einzelnen Kantone;

c. ein Muster für eine Leistungsvereinbarung zwischen einer ISB und einem Kanton;

d. die Adressen der Kontakt- und Koordinationsstellen der Kantone.

²Bei wesentlichen Änderungen der Methode zur Berechnung der Abgeltungen hört es vorgängig die Kantone und die ISB an.