Vorlage

Verordnung ENTWURF Anhörung Juli 2012 AS

Art. 8 Ausrückzeiten

¹Als Ausrückzeit gilt die Dauer zwischen dem Eingang der Alarmierung bei den Wehrdiensten und dem Eintreffen der Einsatzkräfte an der Einsatzstelle.

²Die einzuhaltenden Ausrückzeiten sind in Anhang 1 festgelegt.

Art. 9 Material

Die Wehrdienste beschaffen und unterhalten das Material, das in Ergänzung zum Material der Betriebswehren für die Bewältigung von Ereignissen auf Eisenbahnanlagen erforderlich ist.

3. Abschnitt: Kostentragung

Art. 10 Vorhaltekosten

¹Die ISB müssen den Kantonen die Vorhaltekosten der Wehrdienste für Einsätze auf ihren Eisenbahnanlagen abgelten.

²Die Berechnung der gesamten Vorhaltekosten und der Beteiligungen der ISB daran wird in Anhang 2 umschrieben.

³Die Höhe der Abgeltung der ISB ist von der Länge ihres Eisenbahnnetzes sowie vom Risiko auf ihren Eisenbahnanlagen abhängig. Sie wird bei erheblichen Änderungen angepasst.

⁴Die von den ISB erbrachten Vorhalteleistungen, insbesondere diejenigen ihrer Betriebswehren, werden angemessen berücksichtigt.

⁵Die Chemiewehren Plus und die Chemiewehren Wasser, die Abgeltungen der ISB erhalten, werden in Anhang 2 festgelegt.

Art. 11 Aus- und Weiterbildungskosten

¹Die ISB tragen zusätzlich zu den Vorhaltekosten die Kosten für:

a. die Organisation der Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen;

b. den Beizug von Fachleuten;

c. die Benützung ihrer Eisenbahnanlagen zur Aus- und Weiterbildung.

Die anfallenden Zeit-, Reise- und Verpflegungskosten der Angehörigen der Wehrdienste sowie die mit dem Einsatz des Materials und der Fahrzeuge der Wehrdienste verbundenen Kosten sind in den nach Artikel 10 abgegoltenen Vorhaltekosten inbegriffen.

²Die Kosten für Aus- und Weiterbildungen sowie Einsatzübungen, die über die jeweilige Anzahl nach Anhang 1 hinausgehen, sind von der Partei zu tragen, die diese zusätzlichen Kosten verursacht.