Erläuternder Bericht

den Lastwagen repräsentiert92. Mit der Erhöhung des Mineralölsteuerzuschlags um 15 Rappen pro Liter – und unter Bezugnahme von durchschnittlichen Treibstoffverbrauchswerten – erhöhen sich die Mineralölsteuerabgaben für die Fahrt Bern– Zürich bzw. pro Tonne Nutzlast wie folgt:

– Lieferwagen:93 1,70 Franken für die ganze Fahrt bzw. rund 1,50 Franken pro

Tonne Nutzlast;

– Lastwagen:94 5,70 Franken für die ganze Fahrt bzw. rund 0,70 Franken pro

Tonne Nutzlast.

Zu beachten ist, dass dieser Schätzung aktuelle Verbrauchswerte zugrunde liegen. Da künftig mit einem sinkenden spezifischen Treibstoffverbrauch zu rechnen ist, sinkt dadurch auch die zusätzliche steuerliche Belastung.

Personenverkehr – Haushalte

Rund 79 Prozent aller Privathaushalte in der Schweiz verfügten gemäss Haushaltsbudgeterhebung95 im Zeitraum 2009–2011 über mindestens ein Privatauto. Haushalte mit mindestens einem Auto gaben pro Monat durchschnittlich rund 1068 Franken für die Mobilität aus, was rund 10 Prozent des durchschnittlichen Bruttoeinkommens ausmachte. In diesen Ausgaben für die Mobilität sind auch die Ausgaben für Treibstoffe enthalten. Sie betrugen rund 183 Franken pro Monat. Durchschnittlich konsumierte ein Haushalt mit mindestens einem Auto 111 Liter Treibstoff pro Monat (siehe Anhang VIII).

Wird der Mineralölsteuerzuschlag, wie vom Bundesrat beabsichtigt, um 15 oder 12 Rappen pro Liter Treibstoff angehoben und berücksichtigt, dass mit einer Erhöhung des Mineralölsteuerzuschlags auch der zu entrichtende Mehrwertsteuerbetrag steigt, zeigt sich Folgendes (unter Verwendung der durchschnittlich konsumierten Treibstoffmenge von 111 Liter pro Monat):

Die steuerliche Belastung eines durchschnittlichen Haushalts mit mindestens einem Auto steigt je nach Variante und bei gleich bleibendem Fahrzeug und Verhalten um rund 18 oder 14 Franken pro Monat. Die Ausgaben für Mobilität erhöhen sich dementsprechend um 1,7 oder 1,3 Prozent.

Zu beachten ist im Zusammenhang mit diesen Berechnungen, dass die konsumierte Treibstoffmenge pro Haushalt unverändert gelassen wurde. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die Konsumenten auf eine Preiserhöhung mit einer leichten Reduktion der nachgefragten Treibstoffmenge reagieren werden. Auch der Trend zu immer verbrauchsärmeren Fahrzeugen wird dazu führen, dass die Mehrbelastung längerfristig tiefer ausfallen wird, als die vorliegende Schätzung ergeben hat.

Die Entwicklung zu immer verbrauchsärmeren Fahrzeugen führt insgesamt dazu, dass die steuerliche Belastung durch die Mineralölsteuer und den -zuschlag bei gleichbleibender Fahrleistung und unveränderten Steuertarifen tendenziell abnimmt. 2003 betrug der durchschnittliche Treibstoff-Normverbrauch von neu in Verkehr gesetzten Personenwagen 7,99 Liter pro 100 Kilometer. Unter der Annahme, dass