Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2012/89: Vorlage zur Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF); zur Schliessung der Finanzierungslücke; zum Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrasse (STEP) · 128 Seiten

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LSVA berücksichtigt wird. Trotzdem weist die Strasse auch unter Berücksichtigung der externen Kosten einen Kostendeckungsgrad von rund 90 Prozent aus.

Abbildung 6

Einnahmen aus dem Strassenverkehr gemäss Strassenrechnung (Angaben in Mio. Fr. für 2010)

Mineralölsteuer und -

zuschlag

314 129

315

369 Kantonale

Motorfahrzeugsteuern

Anteil LSVA für

Strassenzwecke

Autobahnvignette

2177

Zollertrag aus

Motorfahrzeugimporten

5071 (hauptsächlich

Automobilsteuer)

Anteil Mehrwertsteuer

1.2.3 Finanzierung öffentlicher Verkehr

Die Ausgaben der öffentlichen Hand zur Mitfinanzierung des ÖV werden vorwiegend aus allgemeinen Budgetmitteln des Bundes, der Kantone und Gemeinden, dem Bundesanteil an den Einnahmen aus der LSVA sowie einem Anteil aus der SFSV finanziert.

Eisenbahnrechnung

Die Eisenbahnrechnung16 ermittelt – analog der Strassenrechnung – Ertrag und Aufwand der Eisenbahnen. In der betriebswirtschaftlichen Rechnung (Rechnungen der Transportunternehmen) für 2010 wird ein betriebswirtschaftlicher Kostendeckungsgrad von 103 Prozent ausgewiesen. In dieser Rechnung sind die Beiträge der öffentlichen Hand ebenfalls berücksichtigt. In der volkswirtschaftlichen Rechnung (ohne Beiträge der öffentlichen Hand, mit Zinsaufwand für kumulierte Defizite17) wird ein Kostendeckungsgrad von 39,5 Prozent ausgewiesen. Auch in der Eisenbahnrechnung sind die externen Kosten nicht berücksichtigt.

Die Transportrechnung18 berücksichtigt auch die externen Kosten. Unter Berücksichtigung der externen Kosten und Anrechnung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen weist der Schienenverkehr einen Kostendeckungsgrad von rund 93 Prozent aus. Ohne Anrechnung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen liegt der Kostendeckungsgrad bei rund 66 Prozent.

16 BFS, Eisenbahnrechnung 2010, 2011.

17 Für die kumulierten Defizite und die Spezialfinanzierungen (Fonds für die Eisenbahngrossprojekte [FinöV-Fonds], Refinanzierung SBB-Pensionskasse).

18 BFS, Transportrechnung Jahr 2005, 2009, keine neueren Daten vorhanden.