Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2012/89: Vorlage zur Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF); zur Schliessung der Finanzierungslücke; zum Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrasse (STEP) · 128 Seiten

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Abbildung 17

Finanzbedarf Nationalstrassen (real, Preisstand 2012)

Millionen Franken

4'000

3'500

3'000

2'500

2'000

1'500

1'000

500

-

Betrieb/Unterhalt/Anpassungen (inkl. Folgekosten Erweiterungen/Kapazitätsausbauten)

Netzfertigstellung

Erweiterungen/Kapazitätsausbauten Stand: Dezember 2013

R=Rechnung, VA=Voranschlag, FP=Finanzplan

Zwei Drittel der Ausgaben sind für Betrieb, Unterhalt und Anpassung der bestehenden Nationalstrassenanlagen vorgesehen. Ein Sechstel der Ausgaben dient zur Finanzierung von Erweiterungen und Kapazitätsausbauten (bis 2030). Die Netzfertigstellung wird noch bis zirka 2030 Mittel beanspruchen, so dass sukzessive die frei werdenden Mittel vermehrt für Erweiterungen und Kapazitätsausbauten verwendet werden können.

Die vorgesehenen Ausgaben bis 2017 berücksichtigen die angepasste Finanzplanung des Bundes59. Diese ist auf die verfügbaren Mittel in der SFSV und die Vorgaben der Schuldenbremse abgestimmt. Der eigentliche Finanzbedarf kann damit nicht vollständig gedeckt werden, was zu einem gewissen Investitionsstau und Nachholbedarf in diesen Jahren führt. Ab 2018 nehmen daher die Ausgaben zu.

Betrieb: Der Anstieg bei den Betriebskosten ist auf verschiedene Faktoren zurückzuführen. Das zu betreibende Nationalstrassennetz wird stetig länger, weil im Rahmen der Netzfertigstellung oder aufgrund von Erweiterungen und Kapazitätsausbauten neue Nationalstrassenabschnitte in Betrieb genommen werden können. Aber auch die Anpassungen haben höhere Betriebsausgaben zur Folge, so für neue Anlagen, welche für das Verkehrsmanagement oder im Zusammenhang mit der Verbesserung der Tunnelsicherheit erstellt wurden bzw. werden.

Unterhalt: Die Kosten für den baulichen Unterhalt steigen kontinuierlich. Dies ist auf die bereits für den Betrieb beschriebenen Ursachen zurückzuführen. Zudem ist die wachsende Beanspruchung infolge des steigenden Verkehrsaufkommens ein Faktor für diesen Anstieg. Die Unterhaltsarbeiten auf den einzelnen Strecken erfol-

59 D.h. unter Berücksichtigung der Resultate der Volksabstimmung vom 24. November 2013.