Erläuternder Bericht

Spezialfinanzierung StrassenverkehrNEU

Die Ausführungen zur Zuteilung der Rückstellungen bzw. Reserven beim Systemwechsel sowie zum vorgesehenen Ausgleichsmechanismus gelten sinngemäss für die SFSVNEU. Im vorliegenden Fall zeigen die Berechnungen, dass die SFSVNEU zu Beginn eine Unterdeckung aufweist. Um diese teilweise aufzuheben, werden in den vorliegenden Simulationen exemplarisch für das Jahr 2018 vom NAF 500 Millionen Franken Reserven an die SFSVNEU übertragen.

In der SFSVNEU ist 2017–2030 mit jährlichen Einnahmen von knapp 1,4 Milliarden Franken und Ausgaben von 1,4 Milliarden Franken zu rechnen, wobei bei den Einnahmen die Einlage aus dem NAF (Ausgleichsmechanismus) berücksichtigt ist. Einnahmen und Ausgaben sind damit annähernd im Gleichgewicht.

Im Vergleich zum Status quo (d.h. mit den heute geltenden Mineralölsteuertarifen) bzw. zu den Ausführungen zum Finanzbedarf der übrigen Aufgaben der SFSV (siehe Ziffer 2.3.2.3) und den Darstellungen zur SFSV unter Ziffer 2.3.3 erhöhen sich mit der vorliegenden Variante die Ausgaben für die übrigen werkgebundenen Beiträge, weil mit der Erhöhung des Mineralölsteuerzuschlags (inkl. Teuerungsausgleich) auch die Einlagen in den BIF ansteigen (im Durchschnitt um rund 70 Millionen im Jahr für den Zeitraum 2017–2030). Finanziert wird die jährliche Einlage in den BIF neu ausschliesslich aus der SFSVNEU und damit mit den Einnahmen aus der Mineralölsteuer (siehe dazu auch die Erläuterungen unter Ziffer 3.1 zu Art. 196 Ziff. 3 Abs. 2).

Ab 2031 entfallen die Beiträge an den BIF, so dass ab diesem Zeitpunkt Mittel frei werden und die SFSVNEU Rückstellungen aufbauen kann.

Abbildung 26

Simulation SFSVNEU Angaben in Millionen Franken, nominal mit 1% Teuerung p.a.

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