Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2012/89: Vorlage zur Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF); zur Schliessung der Finanzierungslücke; zum Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrasse (STEP) · 128 Seiten
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Abbildung 28
Geschätzte jährliche Mehreinnahmen 2017–2030 (Mittelwert, nominal)
Massnahme Mio. Fr.
Mineralölsteuern durch Erhöhung Mineralölsteuerzuschlag (+12 Rp.)*546
Teuerungsausgleich auf Einnahmen aus Mineralölsteuer und Mineralölsteuerzuschlag171
Pauschalbesteuerung Elektroautomobile ab 2020**43
Zweckbindung Automobilsteuer (100%)399
Total1159
* Die Mindereinnahmen bei den Mineralölsteuereinnahmen infolge der Preiserhöhung durch die Zuschlagserhöhung sind berücksichtigt.
** Der Mittelwert liegt tiefer als die vorstehend genannten durchschnittlichen jährlichen Einnahmen, weil von 2017–2020 keine Pauschalabgabe erhoben wird.
Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds
Die Ausführungen in der Hauptvariante zur Zuteilung der Ende 2016 vorhandenen Reserven bzw. Rückstellungen des IF und der SFSV in den NAF bzw. SFSVNEU gelten auch für die hier vorliegende Nebenvariante und werden deshalb nicht wiederholt.
2017–2030 fallen im Durchschnitt Einnahmen von knapp 3,3 Milliarden Franken und Ausgaben von zirka 3,4 Milliarden Franken an (Mittelwerte). Aufgrund der vorhandenen Reserven kann der Finanzbedarf voraussichtlich bis ungefähr 2029 gedeckt werden.
Abbildung 29
Simulation NAF Angaben in Millionen Franken, nominal mit 1% Teuerung p.a. Vignette: Status quo;
Mineralölsteuerzuschlag: 42 Rp/l; 4'500 Einführung Pauschale Elektro-Automobile ab 2020; 4'000 Zweckbindung 100% Automobilsteuer; Teuerungsausgleich MinöSt
3'500 3'000 2'500 2'000 1'500 1'000 500 - -500 -1'000 -1'500 -2'000 -2'500 -3'000 -3'500 -4'000 -4'500 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 2031 2032 2033 2034 2035 2036 2037 2038 2039 2040 Mineralölsteuerzuschlag Reinertrag Nationalstrassenabgabe Automobilsteuer (100%) Pauschalbesteuerung Elektro-Automobile ab 2020 Übrige Einnahmen Teuerungsausgleich auf Einnahmen Mineralölsteuerzuschlag (jeweils nach +3%) Nationalstrassen Agglomerationsverkehr Ausgleichsmechanismus: Einlage in die SFSVneu Stand: Dezember 2013 Rückstellungen/Reserven