Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2012/89: Vorlage zur Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF); zur Schliessung der Finanzierungslücke; zum Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrasse (STEP) · 128 Seiten
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Abbildung 27
(Mittelwert) (Mittelwert)
Durchschnittliche Einnahmen und Ausgaben SFSVNEU (nominal, in Mio. Fr. )* 2017–2030 2031–2040 Einnahmen 13611315
Mineralölsteuer 12601111
Teuerungsausgleich auf Einnahmen Mineralölsteuer 59198
Übrige Einnahmen 66
Ausgleichsmechanismus: Einlage aus dem NAF im Jahr 2018** 36 – Ausgaben 13961023
Hauptstrassenbeiträge an die Kantone 193217
Hauptstrassenbeiträge für Berggebiete und Randregionen*** 41 – Nicht werkgebundene Beiträge an die Kantone 343340
Übrige werkgebundene Beiträge (an Bahn, inkl. BIF-Einlage) 45353
Forschung und Verwaltung 175197
Umweltschutz 119134
Heimat- und Landschaftsschutz 1719
Schutz vor Naturgewalten (Hochwasserschutz) 5663
Saldo –34292
Rückstellung SFSVNEU 2531627
* Wegen Rundungsdifferenzen können aufaddierte Werte leicht vom Total abweichen.
** Einlage im Jahr 2018 im Umfang von 500 Millionen Franken.
*** Auszahlung bis 2027.
Schätzungen zur finanziellen Entwicklung bis 2040 sind naturgemäss mit gewissen Unsicherheiten behaftet. Allfällig notwendige Massnahmen zur Schliessung von weiteren Finanzierungslücken werden dementsprechend vorderhand nicht konkretisiert. Es ist jedoch insbesondere vorgesehen, dass der Gesetzgeber für den NAF auf Gesetzesstufe zusätzliche finanzielle Mittel zweckbinden kann (siehe Ziffer 2.2.2 und Ziffer 3). Durch eine Kombination verschiedener Massnahmen zur Schliessung der Finanzierungslücken könnten die finanziellen Auswirkungen verteilt und damit abgemildert werden.
2.3.5.6 Zusammenfassung der Massnahmen für die Nebenvariante
Die vorgeschlagenen Massnahmen zur Deckung der Finanzierungslücke generieren 2017–2030 insgesamt zirka 1,1–1,2 Milliarden Franken Mehreinnahmen pro Jahr.