Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2012/89: Vorlage zur Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF); zur Schliessung der Finanzierungslücke; zum Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrasse (STEP) · 128 Seiten

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Abbildung 32

(Mittelwert) (Mittelwert)

Durchschnittliche Einnahmen und Ausgaben SFSVNEU (nominal, in Mio. Fr. )* 2017–2030 2031–2040 Einnahmen 13721326

Mineralölsteuer 12701121

Teuerungsausgleich auf Einnahmen Mineralölsteuer 60199

Übrige Einnahmen 66

Ausgleichsmechanismus: Einlage aus dem NAF im Jahr 2018** 36 – Ausgaben 13881026

Hauptstrassenbeiträge an die Kantone 193217

Hauptstrassenbeiträge für Berggebiete und Randregionen*** 41 – Nicht werkgebundene Beiträge an die Kantone 346343

Übrige werkgebundene Beiträge (an Bahn, inkl. BIF-Einlage) 44353

Forschung und Verwaltung 175197

Umweltschutz 119134

Heimat- und Landschaftsschutz 1719

Schutz vor Naturgewalten (Hochwasserschutz) 5663

Saldo –16300

Rückstellung SFSVNEU 3701924

* Wegen Rundungsdifferenzen können aufaddierte Werte leicht vom Total abweichen.

** Einlage im Jahr 2018 im Umfang von 500 Millionen Franken.

***Auszahlungen bis 2027.

Von 2017–2030 ist die Finanzierungslücke (Saldo) in der SFSVNEU mit der Nebenvariante um rund 20 Millionen Franken pro Jahr kleiner als in der Hauptvariante. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Nebenvariante eine geringere Erhöhung des Mineralölsteuerzuschlags vorsieht. Damit verbunden sind einerseits tiefere zusätzliche Einlagen in den BIF und andererseits geringere Ausfälle bei den Mineralölsteuereinnahmen64. Dies führt dazu, dass in der Nebenvariante keine Unterdeckung anfällt; es sind über den ganzen Zeitraum 2017–2030 Reserven vorhanden; wobei zu berücksichtigen ist, dass im Jahr 2018 eine Ausgleichszahlung vom NAF in die SFSVNEU einkalkuliert wurde. Um die Haupt- und Nebenvariante besser vergleichen zu können, wurde die Ausgleichszahlung in beiden Varianten identisch ausgestaltet.

64 Die Höhe des Mineralölsteuerzuschlags auf Treibstoffen beeinflusst die Absatzmenge.