Erläuternder Bericht

2.4 Strategisches Entwicklungsprogramm Nationalstrasse

2.4.1 Ausgangslage

Strategisches Entwicklungsprogramm für die Strasseninfrastruktur, Motion 12.3329 vom 19. März 2012 der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Nationalrat

Mit der Motion zum Strategischen Entwicklungsprogramm für die Strasseninfrastruktur vom 19. März 2012 der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Nationalrat wurde der Bundesrat beauftragt, eine Vorlage für ein strategisches Entwicklungsprogramm Strasseninfrastruktur zu erarbeiten (analog dem Strategischen Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur, Step bei der Vorlage Finanzierung und Ausbau Eisenbahninfrastruktur Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur, Fabi), das aufzeigt, welche Ausbauprojekte bis 2030 anstehen (inklusive Hauptstrassen) und wie diese finanziert werden sollen. Ziel dieser Arbeiten müsse es sein, die Vorlage Strasseninfrastruktur auf den gleichen Stand wie die Vorlage Fabi zu bringen, damit das Parlament beide Vorlagen auf dem gleichen konzeptionellen Stand beraten könne.

Der Bundesrat hat sich bereit erklärt, auch für die Nationalstrassen und in Analogie zur FABI-Botschaft die strategischen Bedürfnisse der Nationalstrassen inklusive Finanzierungssituation aufzubereiten und an die zwischenzeitlich erfolgten Beschlüsse der eidgenössischen Räte zur FABI-Botschaft und zur Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz anzupassen. Er hat dementsprechend beantragt, die Motion anzunehmen.

Die Motion wurde am 31. Mai 2012 vom Nationalrat und am 20. September 2012 vom Ständerat angenommen und ist somit überwiesen.

2.4.2 Langfristperspektive als Basis für die Festlegung des Strategischen Entwicklungsprogramms

Die Erarbeitung des STEP Nationalstrassen orientiert sich auch an den übergeordneten Vorgaben und Konzepten, insbesondere am «Sachplan Verkehr»65 und der «nationalen Infrastrukturstrategie»66. Die Orientierung am Sachplan Verkehr gewährleistet u.a. eine auf die Nachhaltigkeit ausgerichtete Verkehrsinfrastrukturpolitik sowie eine Koordination der Verkehrsträger untereinander und mit der anzustrebenden Raumentwicklung. Die nationale Infrastrukturstrategie konkretisiert die Leitplanken zur künftigen Entwicklung der für die Wirtschaftskraft und Lebensqualität eines Landes und im internationalen Standortwettbewerb wichtigen nationalen Infrastrukturen.

Für die weitere Entwicklung der Nationalstrassen ergeben sich daraus folgende Ziele:

– Ziel 1: Leistungsfähigkeit der Nationalstrasseninfrastruktur sicherstellen