Ergebnisbericht

setzt werden. Für den Behindertensport bedeute dies, dass eine bessere Integration von Menschen mit einem physischen Handicap bei sämtlichen Sportarten sowohl beim Spitzensport als auch bei der sportlichen Betätigung im Alltag konsequent verfolgt und gefördert werde.

Die SPV erwartet, dass diese Aspekte im erläuternden Bericht konkret aufgezeigt werden. Die Botschaft soll ein eigenes Kapitel über die Paralympics, die Bedeutung des Behindertensports und seine Förderung durch den Bund enthalten. Zudem soll mit konkreten Massnahmen aufgezeigt werden, wie eine erfolgreiche Durchführung der Paralympics mit einer starken Schweizer Beteiligung erreicht und der Behindertensport in der Schweiz mit Blick auf die olympischen Winterspiele in unserem Land gefördert werden kann.

Auch SAB findet das Konzept der Nachhaltigkeit bestechend. Nachhaltigkeit sei jedoch immer ein Konzept in drei Dimensionen. Neben der ökologischen Nachhaltigkeit müsse auch von der finanziellen, sozioökonomischen und gesellschaftlichen Nachhaltigkeit gesprochen werden.

Man wünsche sich Aussagen zur sozioökonomischen Nachhaltigkeit nach den Spielen.

L’ASSS/ASSS souhaite particulièrement que cet important projet profite durablement à la jeunesse ainsi qu’au sport de masse.

Le PDC souhaite que la répartition des commandes, des mandats et des travaux se fasse selon une certaine justice, qu’ils soient aussi attribués dans d’autres cantons afin que toute la Suisse se reconnaisse dans ce projet.

Sicherheit

NE, FR und LU äussern sich skeptisch zu einer allfälligen kantonalen Beteiligung an den Sicherheitskosten. NE und FR sind kategorisch gegen die Übernahme von Kosten.

GR führt aus, dass heute nicht beurteilt werden könne, inwieweit die Kantone auf eine Geltendmachung der IKAPOL-Ansätze verzichten werden. Für den Kanton Graubünden sei es sehr wichtig, bei diesem ausserordentlichen Projekt sowohl auf die personelle als auch die finanzielle Unterstützung der übrigen Kantone zählen zu können. Alleine wäre der Kanton Graubünden nicht in der Lage, die erforderliche Sicherheit zu gewährleisten. Der Kanton Graubünden werde deshalb bei den zuständigen Gremien vorstellig werden und Verhandlungen um eine Beteiligung der Kantone an den Sicherheitskosten im Rahmen der IKAPOL führen.

Pro Natura kritisiert, dass die personellen und finanziellen Aufwendungen für die Sicherheit wenig durchsichtig seien und hegt Zweifel daran, ob die dabei genannte Summe von CHF 410 Mio. wirklich ausreiche für die Gewährleistung der Sicherheit.

Wirtschaft / Finanzen

Die FDP fordert eine saubere volkswirtschaftliche Analyse. Sportliche Grossveranstaltungen hätten sich in der Vergangenheit nämlich oft als wirtschaftlicher Reinfall erwiesen. Die FDP fragt sich, wie der Bundesrat und die Kantone ihre Sport-, Tourismus- und Regionalförderung koordinieren, damit die olympischen Spiele 2022 für den Alpintourismus schweizweit einen möglichst grossen Nutzen bringen.

Die FDP ist weiter der Meinung, dass die finanziellen Verpflichtungen gross seien. Es sei finanzpolitisch richtig, dass der Bundesbeschluss alle Beiträge verbinde, denn mit einer Kandidatur gehe die Verpflichtung für die Durchführung einher. Für die Infrastruktur seien die Ausgaben für die Rhätische Bahn von 113 Mio. Franken nicht eingestellt. Andere Ausgaben seien im Finanzplan vorgesehen, aber im Wettbewerb um Investitionen hätten sie – wie die Botschaft auf S. 23f. bestätige – präjudizierende Wirkung. Bei der Defizitgarantie für den Durchführungsbeitrag sollen Private 300 Mio. Franken beitragen. Deren Budgets seien aber beschränkt. Die Botschaft lege nicht dar, wie verhindert werde, dass kleine und lokale Projekte verdrängt werden. Die EXPO.02 habe zudem gezeigt, dass ohne Private der Bund einspringen müsse. Die Botschaft schweige, wie Budgetüberschreitungen verhindert werden können. Die Finanzlage des Bundes werde ausserdem schwieriger. Es würden Ausgaben für Bildung, Sozialwerke, Infrastruktur und Sicherheit anstehen. Es gelte, Prioritäten zu setzen. Der Bundesrat müsse aufzeigen, wie er die Milliardeninvestition für olympische Winterspiele mit Sparen bei anderen Ausga-