Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2. Programmbotschaft Engpassbeseitigung / G242-0699

Abbildung 1

Abstimmung der Massnahmen zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz mit den Massnahmen für den Agglomerationsverkehr

Das für die Engpassbeseitigung zuständige ASTRA ist direkt an der laufenden Prüfung der Agglomerationsprogramme der zweiten Generation beteiligt. Umgekehrt erfolgte die Bewertung und Priorisierung der Projekte zur Engpassbeseitigung im Nationalstrassennetz unter engem Einbezug der betroffenen Bundesämter für Raumentwicklung (ARE), für Verkehr (BAV) und für Umwelt (BAFU). Dieser Einbezug stellte die Berücksichtigung der schienen- und strassenseitigen Ausbauten im Agglomerationsverkehr ebenso sicher wie die Abstimmung mit den schienenseitigen Ausbaumassnahmen im Rahmen des Bundesbeschlusses über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (FABI).

1.1.3 Inhalt der vorliegenden Programmbotschaft

Die vorliegende Vorlage schreibt die erste Botschaft zum Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und zur Freigabe von Mitteln vom 11. November 2009 fort.

Im Rahmen der ersten Vorlage haben die eidgenössischen Räte vom Programm des Bundesrates zur Beseitigung der Engpässe im Nationalstrassennetz Kenntnis genommen und erste vordringliche Projekte verbindlich beschlossen. In der hier vorliegenden zweiten Programmbotschaft informiert der Bundesrat über die Umsetzung der verbindlich beschlossenen Projekte sowie über die Ergebnisse aus der zwischenzeitlich erfolgten Konkretisierung der übrigen Projekte zur Engpassbeseitigung.

Kernelemente der Vorlage bilden die aktualisierte Analyse der Engpässe im Nationalstrassennetz, die Darstellung der Massnahmen zur Beseitigung der Engpässe sowie die aktualisierte Priorisierung der entsprechenden Projekte. Gestützt darauf beantragt der Bundesrat die Freigabe der finanziellen Mittel für drei weitere Projekte zur Engpassbeseitigung, unterbreitet den eidgenössischen Räten das aktualisierte Programm und stellt dessen Auswirkungen dar. Im Weiteren listet der Bundesrat weitergehende Massnahmen auf, die angesichts des weiter angewachsenen Problemdruckes und der beschränkten finanziellen Mittel für den Erhalt funktionsfähiger Nationalstrassen erforderlich sind.