Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2. Programmbotschaft Engpassbeseitigung / G242-0699

Ziel-, Quell- und Binnenverkehrs auf der Nationalstrasse abzuwickeln. Das stagnierende Verkehrsaufkommen auf dem übrigen Strassennetz ist aber auch ein Zeichen dafür, dass sich der motorisierte Individualverkehr und der öffentliche Verkehr bereits wesentlich besser ergänzen als dies oft dargestellt wird.

Weitere Zunahme des Verkehrsaufkommens

Das BFS geht davon aus, dass die Wohnbevölkerung in der Schweiz zwischen 2000 und 2030 um weitere 21 Prozent zunehmen wird⁸. Diese Zunahme und andere Einflussfaktoren führen zu einem weiteren Anstieg der Mobilitätsbedürfnisse. Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) rechnet zwischen 2010 und 2030 mit einer weiteren Zunahme der Fahrzeugkilometer im motorisierten Personenverkehr von insgesamt rund 19 Prozent⁹. Den grössten Teil dieses Mehrverkehrs wird die Nationalstrasse aufnehmen müssen. Als Folge davon muss auf der Nationalstrasse mit einem überproportional starken Anstieg von rund 25 Prozent gerechnet werden. Noch stärker werden die Verkehrsleistungen des Güterverkehrs auf der Strasse zunehmen (+27 Prozent)¹⁰.

Die Folgen dieses Verkehrswachstums lassen sich an der bisherigen Entwicklung der Anzahl Staustunden veranschaulichen: Auf dem Nationalstrassennetz haben sich die Staustunden zwischen 1994 und 2011 von jährlich rund 2‘500 auf über 19'000 Stunden¹¹ bereits fast verachtfacht. Mit einem Anteil von rund 83 Prozent waren Verkehrsüberlastungen im Jahr 2011 mit Abstand die häufigste Ursache für Staus auf Nationalstrassen. Die starke Zunahme der registrierten Anzahl Staustunden in den Jahren 2010 und 2011 deutet darauf hin, dass das Nationalstrassennetz zunehmend an seine Leistungsgrenze stösst. Immer öfters reichen bereits geringe Störungen aus, um den Verkehr auf dem hoch belasteten Netz zum Stocken oder gar zum Erliegen zu bringen. Ohne Gegenmassnahmen ist davon auszugehen, dass sich dieser Trend in den kommenden Jahren fortsetzt und die Funktionsfähigkeit des Nationalstrassennetzes zunehmend beeinträchtigt wird.

Verkehrsträgerübergreifendes Vorgehen zur Bewältigung der Verkehrsnachfrage

Um die Funktionsfähigkeit der Verkehrsinfrastrukturen langfristig sicherzustellen und der stetigen Zunahme des Verkehrsaufkommens Rechnung zu tragen, haben die eidgenössischen Räte, der Bundesrat und das UVEK verschiedene Grundlagen für ein wirkungsvolles und verkehrsträgerübergreifend koordiniertes Vorgehen geschaffen. Darunter fallen der Sachplan Verkehr des UVEK, das IFG mit den ersten Programmbotschaften zum Agglomerationsverkehr und zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz, die Infrastrukturstrategie, der Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (FABI) mit dem strategischen Entwicklungsprogramm für die Bahninfrastruktur (STEP). Hinzu kommt die Motion der Kommission für Verkehr und das Fernmeldewesen des Natio-