Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2. Programmbotschaft Engpassbeseitigung / G242-0699

nalrates, die vom Bundesrat - analog der FABI-Vorlage - die Erarbeitung eines strategischen Entwicklungsprogramms und einer Finanzierungsvorlage für die Strasse verlangt (Motion 12.3329).

Die vorliegenden Vorschläge zur Beseitigung der Engpässe im Nationalstrassennetz basieren auf einer Gesamtschau, die alle Verkehrsträger und -mittel einbezieht. Die Analyse der Engpässe im Nationalstrassennetz bildet die strassenseitige Grundlage dieser Gesamtschau. Sie zeigt auf, welche Abschnitte auf dem Nationalstrassennetz in Zukunft inakzeptabel stark überlastet sein werden und deshalb in den nächsten Jahren zu sanieren sind.

Dafür kommen mehrere Möglichkeiten in Frage: Verbesserungen der Verkehrssysteme ausserhalb der Nationalstrassen sowie zur besseren Abstimmung von Siedlung und Verkehr im Rahmen der Agglomerationsprogramme, die Verlagerung von Teilen des motorisierten Individualverkehrs auf den öffentlichen Verkehr sowie betriebliche Massnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses auf den verschiedenen Strassennetzen (Verkehrsmanagement). Resultiert aus all diesen Ansätzen keine ausreichende Entlastung der Nationalstrassen, müssen die betroffenen Nationalstrassenabschnitte ausgebaut werden.

Massnahmen bei allen Verkehrsträgern unerlässlich

Aktuelle Erfahrungen machen deutlich, dass alle Verkehrsträger einen Beitrag zur Bewältigung der stetig steigenden Mobilitätsbedürfnisse leisten müssen: Die Massnahmen im Agglomerations- und im öffentlichen Verkehr sind insbesondere für die Bewältigung der Mobilitätsbedürfnisse in den Agglomerationen von zentraler Bedeutung. In den meisten Fällen leisten sie jedoch keinen wesentlichen und ausreichenden Beitrag zur Engpassbeseitigung im Nationalstrassennetz.

Mit der Beseitigung von Engpässen auf überlasteten Nationalstrassenabschnitten wird sichergestellt, dass die Nationalstrassen ihre wichtige Funktion für den internationalen, den überregionalen und den regionalen Verkehr weiterhin wahrnehmen können. Sie ist aber auch eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die Massnahmen im Agglomerationsverkehr ihre positiven Wirkungen überhaupt vollumfänglich entfalten können. Durch ihre Entlastungswirkung auf das städtische Strassennetz trägt die Engpassbeseitigung auf den Nationalstrassen massgebend zur Schaffung des erforderlichen Raumes für den weiteren Ausbau des strassengebundenen öffentlichen Verkehrs und des Langsamverkehrs in den Agglomerationen bei. Kapazitätserweiterungen auf dem Nationalstrassennetz und der Bau zusätzlicher Anschlüsse sind denn auch wichtige Bestandteile zahlreicher Agglomerationsprogramme.

Zwei Möglichkeiten zur Erweiterung der Nationalstrasse

Für die Beseitigung der gravierendsten Engpässe im Nationalstrassennetz kommt in vielen Fällen einzig die Erweiterung in Frage. Im Vordergrund steht die Ergänzung der bestehenden Nationalstrassen mit zusätzlichen Fahrstreifen, wie dies im IFG vorgesehen ist. Die Ergänzung von Fahrstreifen stellt in der Regel die einfachste, wirtschaftlichste und am besten verträgliche Massnahme zur Beseitigung von Engpässen dar. Zusätzliche Fahrstreifen verursachen keine Eingriffe in bisher nicht betroffene Landschaftsräume, und sie sind insgesamt we-